Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

156 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 52 Schulen und Bildung 21 Wirtschaft und Tourismus 16 Wohnen 15 Sport, Freizeit und Bäder 15 Verkehr und Straße 15 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11 Umwelt und Energie 9 Kinder, Jugend und Familie 7 Kultur 7 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6 Gesundheit und Soziales 6 Fahrradfahren 3 Abfall und Sauberkeit 2 Fußverkehr 1

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht 2025

Im Vorschlag wird über den Jahresabschluss 2025 der Stadtverwaltung Frankfurt am Main informiert, wobei das Jahresergebnis mit Schulden und Rücklagen festgestellt wurde. Der Vorsch...

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main hier: Neufassung der Betriebssatzung

Die Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main" soll angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und die Satzun...

MGesundheit und Soziales8. Mai 2026

Zusammenführung von a) der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Land

Der Magistrat schlägt die Zusammenführung zweier Satzungen zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von geflüchteten sowie obdach- und wohnungslosen Personen vor. Dies soll ...

MSchulen und Bildung8. Mai 2026

Erweiterung der Europäischen Schule am jetzigen Standort Praunheimer Weg 126

Der Magistrat schlägt die Erweiterung der Europäischen Schule am Praunheimer Weg vor, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Es ist notwendig, einen dauerhaften Standor...

MStadtplanung8. Mai 2026

Transformation der Innenstadt: Investitionskostenzuschuss zu Umbau und Anmietung der Liegenschaft Stiftstraße 8–10 und Brönnerstraße 5–9 durch die Musikschule Frankfurt am Main e. V.

Der Magistrat schlägt vor, einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Anmietung der Liegenschaften Stiftstraße 8-10 und Brönnerstraße 5-9 durch die Musikschule Frankfur...

MKultur4. Mai 2026

Abgabe eines „stehenden Angebots“ für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut

Im Rahmen der neuen Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut gibt die Stadt Frankfurt am Main ein "stehendes Angebot" ab, um den Opfern des NS-Regimes und ihren Nachkommen den Zugang ...

MSport, Freizeit und Bäder4. Mai 2026

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Frankfurter Ruder-Gesellschaft Oberrad 1879 e. V. b) Turngemeinde Höchst 1847 e. V.

Der Vorschlag umfasst die Genehmigung von Zuschüssen in Höhe von 45.063,00 € für Sanierungs- und Neubauarbeiten an vereinseigenen Sportstätten der Frankfurter Ruder-Gesellschaft Ob...

MGesundheit und Soziales27. Apr. 2026

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen

Die Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen wird aufgrund einer Erweiterung des Personenkreises sowie der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreisa...

MWohnen27. Apr. 2026

Bebauungsplan Nr. 931 – Südlich der Mainzer Landstraße/Elektronstraße – hier: Beschluss der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 931 dient der Umwandlung eines ehemaligen Unternehmensstandortes in Bildungs- und Gemeinbedarfsflächen sowie eine Parkanlage. Ziel ist es, die Innenentwicklun...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Mörfelder Landstraße/Feuerwache hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße vor, da dieses Infrastrukturprojekt eine hohe verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Relevanz ...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität17. Apr. 2026

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main 2027

Der Magistrat schlägt die Beauftragung der VGF für die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr in Frankfurt am Main für das Jahr 2027 vor. Dies geschieht im Rahmen der Direkt...

MSport, Freizeit und Bäder17. Apr. 2026

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) 1. Zeilsheimer Tennisclub 1969 e. V. b) Tennisclub Europaviertel Frankfurt e. V. c) Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. d) Turnverein Niederrad e. V.

Der Vorschlag beinhaltet die Bereitstellung von Sportfördermitteln in Höhe von 221.985,00 € zur Unterstützung der Frankfurter Sportvereine bei der Stärkung ihrer Sportstätten. Die ...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Umgestaltung der Düsseldorfer Straße inklusive der Haltestelle „Platz der Republik“ hier: Mehrkosten für Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 5 HOAI

Die Umgestaltung der Düsseldorfer Straße einschließlich der Haltestelle "Platz der Republik" erfordert eine Erhöhung des Planungskostenbudgets um 409.000 €. Dies ist notwendig, um ...

MKinder, Jugend und Familie17. Apr. 2026

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main

Die vorgeschlagene Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main dient der Anpassung an die aktuellen rechtlichen...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt

Die Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt wird vorgeschlagen, um rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorga...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Otto-Hahn-Schule (6091), Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle an der Otto-Hahn-Schule, um den Schulsportbedarfen gerecht zu werden. Die neuen sp...

MGesundheit und Soziales9. März 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2025

Die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Eigenbetriebes Städtische Kliniken Frank...

MGesundheit und Soziales9. März 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2026

Der Vorschlag des Magistrats sieht die Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2026 für den Eigenbetrieb der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst vor. Dies erfolgt ...

MSport, Freizeit und Bäder27. Feb. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Kalbach Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasenkleinspielfelder, Grunderneuerung des Naturrasenspielfeldes

Die Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasenkleinspielfelder sowie die Grunderneuerung des Naturrasenspielfeldes der Sportanlage Kalbach wird vorgeschlagen. Diese Maßnahme is...

MUmwelt und Energie27. Feb. 2026

Verkauf zweier Flächen in Griesheim an TenneT TSO GmbH im Rahmen des Netzausbaus rund um Frankfurt

Der Magistrat schlägt den Verkauf von zwei Flächen in Griesheim an die TenneT TSO GmbH vor, um den erforderlichen Netzausbau im Kontext der Energiewende zu gewährleisten. Ziel ist ...

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