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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FKinder, Jugend und Familie30. Okt. 2025

Die aktuellen Nachtruhezeiten verpflichten Gastronom*innen, ihre Außenbereiche auch am Wochenende ab 22:00 Uhr zu schlie

Die Frage zielt darauf ab, sicherzustellen, dass die KITA Frankfurt die Vergabe von Hortplätzen gemäß den vorgeschriebenen Anmeldeverfahren über das Kindernet durchführt. Das Ziel ...

FKultur30. Okt. 2025

Das Lernmuseum Experiminta sieht sich in seiner Existenz bedroht, da das Land Hessen den Mietvertrag zum 31.12.2026 aufg

Das Lernmuseum Experiminta steht vor der Schließung, da der Mietvertrag gekündigt wurde. Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, sich für den Erhalt des Museums einzusetzen und die ...

FWohnen30. Okt. 2025

Am 7. Oktober 2025 jährte sich zum zweiten Mal der barbarische Terrorüberfall der Hamas auf Israel. In Gedenken an die 1

Das KommUnity-Programm ermöglicht es der Stadt Frankfurt am Main, angesichts von Personalengpässen Bedienstete der hessischen Finanzverwaltung abzustellen. Ziel ist es, die kommuna...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, um die Sanierung und den Bau von Schulen in Frankfurt zu beschleunigen. Die Gesellschaft soll spezifische Aufgaben ü...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Wirtschaftsförderung Frankfurt und die IHK haben gemeinsam eine Befragung der Gewerbetreibenden im Grüneburgweg durc

Die Anfrage betrifft die Offenlegung von Informationen zur Reform des Kommunalwahlrechts, die vom Hessischen Ministerium an die Kommunen gesendet wurden. Der Magistrat verweigert d...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt wird das Grüne Soße Festival über den Tourismusbeitrag und die Stabsstelle Stadtmarketing mit jährli

Das Jugend- und Sozialamt arbeitet an einem Konzept zur Weiterentwicklung der Wohnungsnotfallhilfe, das bis Ende 2025 abgeschlossen sein soll. In der ersten Phase werden die Bedürf...

FSicherheit30. Okt. 2025

Im Geschäftsbericht 2024 der ABG Holding steht im Kleingedruckten auf Seite 12, dass sie im letzten Jahr lediglich 279 n

Die Frage der Stadtverordneten Monika Christann an den Magistrat betrifft die Maßnahmen gegen Machtmissbrauch und ungerechtfertigte Gewalt durch Polizeibeamte. Es wird gefordert, d...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Die hölzerne, schwarze Eingangstür des denkmalgeschützten Literaturhauses ist seit der Errichtung 2005 den Elementen aus

Die Frage bezieht sich auf die Schwimmfähigkeit der Frankfurter Schüler und den damit verbundenen Schwimmunterricht. Es wird angefragt, welche Schulen im Jahr 2025 keinen Schwimmun...

FWohnen30. Okt. 2025

Während Bewohnerparkausweise in Bereichen mit Parkraumbewirtschaftung und auch Parkscheine sichtbar im Auto zu platziere

Die Stadt Frankfurt plant, die Mittelvergabe an Mietervereine und Mietinitiativen zur unabhängigen Mieterberatung zu erhöhen. Dies geschieht, um den steigenden Mieten und sozialen ...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Gewerbetreibende auf dem Bockenheimer Wochenmarkt berichten von mehreren kriminellen Vorfällen, bei denen es zu Taschend

Die Umgestaltung der Frankenallee sieht eine Reduzierung der Parkplätze von 218 auf 141 vor, um die Grünflächen und Alleebäume zu schützen und eine bessere Nutzbarkeit des Raumes z...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Im Teich im Ben-Gurion-Ring haben sich zahlreiche Wasservögel, vor allem Nilgänse, angesiedelt, was teilweise zu einer Ü

Die Anfrage betrifft die Widersprüchlichkeit bezüglich der Besuchsmöglichkeiten des Frankfurter Müllheizkraftwerks, nachdem einer politischen Fraktion eine Besichtigung verwehrt wu...

FKultur30. Okt. 2025

Der seit 2022 auf Landesebene gültige Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wird in w

Die Stadt Frankfurt wird gefragt, ob die Pflicht zur denkmalgerechten Erhaltung des Fachwerkhauses "Krawallschachtel" im Erbbaurechtsvertrag verankert ist und welche Maßnahmen zur ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Gemäß der Ergebnisse des Passivsammlers an der Mainzer Landstraße ist diese Straße eine der am meisten mit Stickstoffdio

Der Magistrat prüft die Nutzung von Schuldächern in Frankfurt für Sport, Aufenthaltsbereiche und Solaranlagen. Es werden Maßnahmen für Neubauten vorgesehen, um die vorhandenen Pote...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Werbekampagne „Grün=Wert“ des Umweltdezernats zeigt bei der graphischen Gestaltung, den Farbtönen und der Begrifflic

Die Frage bezieht sich auf die Werbekampagne "Grün=Wert" des Umweltdezernats, die eine Ähnlichkeit zu den Werbeauftritten der Partei Bündnis 90/Die Grünen aufweist. Es wird angefra...

FStadtplanung30. Okt. 2025

In der Presse und unter https://statistikportal.frankfurt.de wurde am 12.06.2025 ein sogenanntes „Interaktives Dashboard

Die Frage bezieht sich auf die Einbindung von Informationen aus dem Statistikportal in das Geoportal Frankfurt. Es wird vorgeschlagen, diese Verknüpfung zu prüfen, um die Daten bes...

FKultur30. Okt. 2025

Viele Vereine in Frankfurt leisten einen wichtigen Beitrag zum sozialen und kulturellen Leben der Stadt. Zugleich sind s

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um Frankfurter Vereine bei der Beantragung von EU- und Landesförderungen zu unterstützen. Dies ist notwendig, da viele Vere...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Die Emma-Kann-Grundschule im Europaviertel wurde am Samstag, dem 13.09.2025, unter großer Beteiligung der Schulgemeinde

Die Maßnahme zur einspurigen Führung der Jean-Monnet-Straße in Richtung A 661 erfolgt aufgrund eines notwendigen Ersatzneubaus an der Anschlussstelle Eckenheim. Die Koordination mi...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

In einem Artikel der FAZ vom 15.10.2025 wurde darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt hinsichtlich eines Recht

Um die Hygiene in der Gastronomie zu verbessern, wird ein verpflichtender Hygieneführerschein vorgeschlagen, der praxisorientierte Schulungen sowie regelmäßige Aktualisierungen umf...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Mit dem sogenannten Bauturbo-Gesetz will die Bundesregierung Bau- und Planungsverfahren beschleunigen. Kommunen müssen k

Das Bauturbo-Gesetz soll die Bau- und Planungsverfahren beschleunigen, was jedoch die Planungshoheit der Stadt Frankfurt gefährden könnte. Es wird gefragt, wie die Stadt sicherstel...

FWohnen30. Okt. 2025

„Bauturbo“ im Bund, Novelle der Hessischen Bauordnung, verbesserte städtische Förderprogramme: Auf allen Ebenen wurden u

Die Frage befasst sich mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Baukostenkrise und deren Auswirkungen auf den sozialen Wohnungsneubau. Es wird erhofft, dass durch die Novelle der Hessi...

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