Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

1090 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 206 Schulen und Bildung 129 Verkehr und Straße 122 Umwelt und Energie 95 Wohnen 94 Kultur 72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40 Gesundheit und Soziales 37 Wirtschaft und Tourismus 32 Sport, Freizeit und Bäder 31 Fahrradfahren 26 Kinder, Jugend und Familie 24 Sicherheit 22 Fußverkehr 19 Abfall und Sauberkeit 15

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Grundsteuer B senken

Der Antrag zielt darauf ab, den Hebesatz der Grundsteuer B in Frankfurt am Main von 854,69 Prozent auf 675 Prozent zu senken. Dies soll eine finanzielle Entlastung für Bürgerinnen,...

NRFDPKultur23. Juli 2026

Besuchsprogramm weiterentwickeln

Der Antrag fordert eine Überprüfung und Weiterentwicklung des Besuchsprogramms für Nachfahren von verfolgten Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern. Ziel ist es, die Teilnehmerzahl zu...

NRFDPGesundheit und Soziales23. Juli 2026

Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen

Der Antrag zielt darauf ab, obdachlosen Menschen aus der Eschenheimer Anlage eine menschenwürdige Unterbringung in der Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 zu ermöglichen. Angesichts d...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWohnen23. Juli 2026

Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!

Der Antrag fordert die Rücknahme der Verwendung von Rücklagen der Ortsbeiräte durch den Magistrat, um die finanzielle Autonomie der Stadtteile zu gewährleisten. Ziel ist es, das Ve...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten entbürokratisieren

Der Antrag sieht vor, die Anforderungen an energetische Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten zu überprüfen und zu entbürokratisieren. Dies solle durch die Einführ...

MUmwelt und Energie20. Juli 2026

Ableitung Überlauf Ostparkweiher hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat legt eine Vorlage zur Ableitung des Überlaufwassers aus dem Ostparkweiher vor, die aufgrund gestiegener Kosten einer Genehmigung bedarf. Ziel ist es, die Abflussbedin...

MStadtplanung20. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 895 – Hanauer Landstraße – Bereich um das ehemalige Neckermanngelände hier: Aufstellungsbeschluss – Änderung – § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 895 sieht eine Änderung des Geltungsbereichs vor, um die planungsrechtliche Sicherung einer Allee zu ermöglichen. Zusätzlich wird die frühzeitige Beteiligung ...

MVerkehr und Straße20. Juli 2026

Umgestaltung der Franziusstraße hier: Baumfällvorlage

Im Rahmen der Umgestaltung der Franziusstraße sollen insgesamt 60 Bäume gefällt werden, darunter 54 Pappeln, 5 Platanen und 1 Bergahorn. Ziel ist die Instandsetzung der Straße zur ...

NRCDUSchulen und Bildung14. Juli 2026

Bildung von Ausschüssen für die XX. Wahlperiode

Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XX. Wahlperiode zu bilden, um die politische Arbeit effektiver zu gestalten. Erwartet wird eine bessere Themeneinbindung und Auf...

MWohnen13. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 928 – Südlich Frankenallee/Hellerhofstraße hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 928 soll in der Regelung der Nutzung von Flächen südlich der Frankenallee/Hellerhofstraße umgesetzt werden. Dies erfolgt gemäß den rechtlichen Vorgaben des Ba...

NRAfDStadtplanung30. Juni 2026

Oberforsthaus endlich sanieren

Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Sanierung des denkmalgeschützten Reitstalls des Oberforsthauses und die Beseitigung des Brandschuttes. Hintergrund ist die langwierige V...

NRFDPKultur22. Juni 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Vergabe der 3-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2027

Der Antrag schlägt die Schaffung einer 3-Jahresförderung für die freie Theaterszene in Frankfurt am Main vor, um ihre kulturellen und künstlerischen Strukturen zu sichern und weite...

NRLinkeWohnen19. Juni 2026

Mietspiegel für Frankfurt: Rahmenbedingungen ändern und Mieter*innenschutz ausbauen

Der Antrag zielt darauf ab, den Mietspiegel in Frankfurt zu reformieren, um den Mieterschutz zu verbessern und überhöhte Mieten aus der Berechnung auszuschließen. Dies ist notwendi...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Juni 2026

Abruf von Investitionskostenzuschüssen für das Haushaltsjahr 2026 im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die

Der Magistrat schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung die Investitionskostenzuschüsse für das Haushaltsjahr 2026 genehmigt, um die Erneuerung der Tunnel mit technischen A...

MWohnen19. Juni 2026

Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2030 hier: Freigabe von Wohnungsbaufördermitteln

Im Rahmen des Haushalts 2026 wird die Freigabe von insgesamt 181.407 T€ für Wohnungsbauförderungsmaßnahmen beschlossen. Dies umfasst verschiedene Förderprogramme zur Unterstützung ...

MFinanzen19. Juni 2026

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Haushalt 2025 – Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich des Dezernates XI

Anmietung von Flächen im Neuen Hilfezentrum in der Niddastraße 76

Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung – Grundsatzbeschluss

Sicherung Frankfurter Feste: Anpassung der Finanzierung in 2026

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