Bildung von Ausschüssen für die XX. Wahlperiode
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XX. Wahlperiode zu bilden, um die politische Arbeit effektiver zu gestalten. Erwartet wird eine bessere Themeneinbindung und Aufteilung der Aufgaben innerhalb der Stadtverordnetenversammlung.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet mit Wirkung ab 01.09.2026 für die XX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO folgende Ausschüsse, die jeweils 21 Mitglieder haben: Ausschuss Sitzungstermin
- Soziales/Gesundheit/Inklusion Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
- Klimaschutz/Umwelt/Frauen Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
- Bildung/Schulbau Montag 1 Woche vor dem Plenum
- Mobilität Montag 1 Woche vor dem Plenum
- Wirtschaft/Recht/Sport Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
- Planung/Wohnen/Städtebau Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
- Kultur/Wissenschaft Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
- Diversität/Beteiligung/Europa Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
- Sicherheit/Digitalisierung/Smart City Montag in der Woche des Plenums
- Haupt/Finanzen/Personal Dienstag in der Woche des Plenums
- Ältesten
- Die Zusammensetzung bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
- Die neuen Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 27.08.2026 und 01.10.2026.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet mit Wirkung ab 01.09.2026 für die XX. Wahlperiode gemäß § 62 (1) HGO folgende Ausschüsse, die jeweils 21 Mitglieder haben: Ausschuss Sitzungstermin
- Soziales/Gesundheit/Inklusion Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
- Klimaschutz/Umwelt/Frauen Donnerstag 2 Wochen vor dem Plenum
- Bildung/Schulbau Montag 1 Woche vor dem Plenum
- Mobilität Montag 1 Woche vor dem Plenum
- Wirtschaft/Recht/Sport Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
- Planung/Wohnen/Städtebau Dienstag 1 Woche vor dem Plenum
- Kultur/Wissenschaft Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
- Diversität/Beteiligung/Europa Donnerstag 1 Woche vor dem Plenum
- Sicherheit/Digitalisierung/Smart City Montag in der Woche des Plenums
- Haupt/Finanzen/Personal Dienstag in der Woche des Plenums
- Ältesten Donnerstag am Tage des Plenums
- Die Zusammensetzung bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.
- Die neuen Ausschüsse konstituieren sich zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 27.08.2026 und 01.10.2026.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juli 2026 brachten CDU, GRÜNE, SPD, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.08.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP, BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ELF-PARTEI