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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeGesundheit und Soziales19. Feb. 2026

Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum

Der Antrag zielt darauf ab, ein Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum zu beschließen, um die Qualität und Koordination der Hilfen zu verbessern. Durch eine zentrale Steuerung und...

NRGRÜNEGesundheit und Soziales12. Feb. 2026

Trägervergabe Suchthilfezentrum

Der Antrag zur Trägervergabe für das Suchthilfezentrum in Frankfurt am Main sieht die Etablierung einer zentralen Steuerung und Koordination durch das Drogenreferat vor. Geplant is...

NRLinkeFlüchtlingspolitik3. Feb. 2026

Koordinationsstelle für das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Der Antrag zielt darauf ab, in Frankfurt am Main eine Koordinationsstelle für das Bündnis "Städte Sicherer Häfen" einzurichten. Damit soll eine bundesweite Vernetzung zur Aufnahme ...

NRGRÜNESicherheit28. Jan. 2026

Resolution Frankfurt verurteilt die Belagerung von Kobanê in Nordsyrien

In diesem Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main die Bundesregierung auf, sich für ein Ende der Belagerung Kobanês in Nordsyrien einzusetzen und humanitär...

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Frankfurter Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*

Der Frankfurter Aktionsplan zielt darauf ab, die Diversität und Akzeptanz der LSBTIQA*-Community in Frankfurt zu fördern und Schutzmaßnahmen gegen queerfeindliche Diskriminierung z...

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger:innen

Die Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken wird vorgeschlagen, um die rechtliche Grundlage für die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger...

FSicherheit22. Jan. 2026

Die FAZ berichtete am 06.01.2026 darüber, dass das Land Hessen stärker auf Rückführungen setze. Im ersten Halbjahr seien

In der Frage wird erfragt, wie viele abgeschobene Personen aus Frankfurt im ersten Halbjahr 2025 betroffen waren, sowie deren Entwicklung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2024. Es ...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Die Untersuchungs- und Beratungsstelle für sexuelle und reproduktive Gesundheit, STI, und der Checkpoint Frankfurt biete

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen, die der Magistrat ergreifen kann, um den Zugang zu STI-Testungen in Frankfurt zu erleichtern. Die Antwort beschreibt die bestehenden Angeb...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Frankfurt ist queer! Dennoch werden queere Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt und marginalisiert. Besonders

In der Frage wird die Einführung des Freiwilligen Queeren Jahres (FQR) in Frankfurt angesprochen, um queeres Leben zu unterstützen und zu fördern. Der Magistrat hält die Einführung...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Im Land Berlin existiert der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“, den eine Arbeitsgruppe erstellt hat. In der

Die Frage betrifft die Erstellung eines lokalen Plans zur zivilen Verteidigung in Frankfurt am Main und die beteiligten Akteure. Der Magistrat berichtet, dass die Stadtverwaltung s...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Am 3. Juli 2025 wurde vom Frankfurter Stadtparlament trotz großer Bedenken beschlossen, in der Niddastraße 76 ein neues

In der Frage wird die Notwendigkeit eines abgestimmten Konzepts für das Suchthilfezentrum angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die unvollendeten Crackrauchplätze. Der Magistr...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Ab dem 01.01.2026 ist die wichtigste rein städtische Sozialleistung - der Frankfurt-Pass - endlich auch digital beantrag

Die Frage bezieht sich auf die Information der Öffentlichkeit über die Digitalisierung des Frankfurt-Passes und die Einbeziehung der Träger der Sozialen Arbeit. Der Magistrat antwo...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

In Berlin mussten Teile der Einwohnerschaft mehrere Tage auf Strom und damit fast immer auch auf Heizung, Kühlschrank, L

Die Frage bezieht sich auf die Hilfsorganisationen in Frankfurt, die Ausbildung in Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten anbieten, und die Anzahl der Teilnehmenden in den Jahren 20...

MGesundheit und Soziales28. Nov. 2025

Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung

Die vorgeschlagene Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung soll die bestehenden Strukturen an die neuen rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen. Ziel ...

MGesundheit und Soziales14. Nov. 2025

Frankfurt-Pass hier: Authentifizierung der Frankfurt-Pass-Inhaber:innen, Vereinheitlichung der unterschiedlichen Bewilligungszeiträume, Ausschluss Vermögende, digitale Variante

Der Vorschlag sieht vor, die Rahmenbedingungen für den Frankfurt-Pass zu reformieren, indem die Ausstellung eines Passes ohne Passfoto erfolgt, der Bewilligungszeitraum auf ein Jah...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Nov. 2025

Schulbau beschleunigen durch Zusammenarbeit mit Externen

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulbauoffensive in Frankfurt durch die Zusammenarbeit mit externen Unternehmen zu beschleunigen. Dies soll durch die Entwicklung nachhaltiger und ...

MGesundheit und Soziales31. Okt. 2025

Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH (varisano GmbH) hier: Neufassung des Konsortialvertrages

Die Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH plant die Neufassung des Konsortialvertrages, um die Zusammenarbeit der Gesellschafter zu optimieren und die finanziellen Rahmenbedingungen ...

FKultur30. Okt. 2025

Die Kunsthalle Schirn ist in einer Parade mit Pauken und Trompeten an ihren Interimsstandort in der Dondorf-Druckerei ge

Die Frage bezieht sich auf die Strafanträge gegen die Besetzer:innen der Dondorf-Druckerei, die für den Erhalt des Gebäudes verantwortlich sind. Der Antragsteller möchte wissen, wi...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Am 8. Oktober 2025 wurde der neue Spielplatz im Solmspark eröffnet, der nach den Kriterien der Inklusionsmatrix gebaut w

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen und den Schutz zu verbessern. Dazu gehören öffentlic...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

In einem Artikel der FAZ vom 15.10.2025 wurde darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt hinsichtlich eines Recht

Um die Hygiene in der Gastronomie zu verbessern, wird ein verpflichtender Hygieneführerschein vorgeschlagen, der praxisorientierte Schulungen sowie regelmäßige Aktualisierungen umf...