Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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725 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung118 Schulen und Bildung91 Verkehr und Straße81 Umwelt und Energie58 Wohnen45 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41 Kultur34 Gesundheit und Soziales26 Grünflächen, Wald und Friedhöfe23 Sicherheit20 Wirtschaft und Tourismus19 Fahrradfahren17 Abfall und Sauberkeit17 Fußverkehr15 Sport, Freizeit und Bäder12 Kinder, Jugend und Familie9

FFahrradfahren13. Mai 2026

Im Jahr 1980 war die Tour de France für drei Tage zu Gast in Frankfurt. In der Radfahrszene wird spekuliert, ob zum 50.

Die Frage betrifft die Planungen des Magistrats, ob Frankfurt sich als Etappenort für die Tour de France der Frauen und Männer im Jahr 2030 bewerben wird. Der Magistrat erachtet ei...

FTierschutz13. Mai 2026

Die Frankfurter Tierheime werden von gemeinnützigen Vereinen getragen, übernehmen allerdings durch die Versorgung von Fu

Die Frage bezieht sich auf die Sicherstellung der finanziellen Mittel durch die Stadt Frankfurt für die Unterbringung und Versorgung von Fund- und sichergestellten Tieren in den Ti...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Bewohnerinnen und Bewohner des Frankfurter Ostens sehen sich zunehmend mit Sperrungen und Einschränkungen der Verkehrsfü

Die Frage betrifft die Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern im Frankfurter Osten hinsichtlich Sperrungen und Verkehrsüberlastungen durch Baustellen. Der Magistrat antwortet,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit den Bundesländern einschneidende Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, die insbeso

Die Frage betrifft die geplanten Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung im Sozialbereich, welche Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen betreffen könnten. Der ...

FKultur13. Mai 2026

Am 26 März 2026 fand in der Paulskirche eine Veranstaltung des Vereins „Wir sind alles Frankfurter e. V.“ statt. Unter d

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der Paulskirche durch Frankfurter Vereine für Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass der Oberbürgermeister über die Nutzung der Paulskirc...

FWohnen13. Mai 2026

Die FAZ berichtete am 05.05.2026 über das geplante Neubaugebiet „Stadtteil der Quartiere“ im Frankfurter Nordwesten. Ein

In der Frage wird die zeitliche Einschätzung der Eigentümer bezüglich des Planungsprozesses für das Neubaugebiet "Stadtteil der Quartiere" in Frankfurt thematisiert. Der Magistrat ...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Kommunalpolitiker und Bürger in Frankfurt haben in den letzten Wochen und Monaten aus der Presse von den Planungen der F

In der Frage wird nach den Maßnahmen des Magistrats gefragt, um sicherzustellen, dass die Pläne der TenneT ökologisch vertretbar sind und möglichst geringe Schäden für Natur und La...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat die Bundesbank am Mittwoch, dem 11. März 2026, offiziell verkündet, dass sie ihre Ze

Die Frage betrifft die Gleichberechtigung aller Stadtverordneten bezüglich der Information über den Standortwechsel der Bundesbank. Oberbürgermeister Mike Josef erklärt, dass alle ...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Die FAZ berichtete in einem Artikel am 02.05.2026 über die Bilanz der Mainova AG für das Jahr 2025. So sei das Geschäft

Die Frage betrifft die Wertbereinigungen für Wind- und Photovoltaikanlagen der Mainova AG, die im Jahr 2025 einen Verlust von 8,3 Millionen Euro verzeichnete. Der Magistrat erklärt...

FWohnen13. Mai 2026

Der Mangel an Sozialwohnungen steigt in Frankfurt seit Jahren dramatisch. Tausende Menschen leben in Notunterkünften, gl

Der Mangel an Sozialwohnungen in Frankfurt ist seit Jahren dramatisch und trotz bestehender Quoten werden diese nicht erfüllt. Die Antwort des Magistrats liegt noch nicht vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FKultur13. Mai 2026

Im Rahmen eines Gestattungsvertrags hat der Magistrat zwei Vereinen die kostenfreie Nutzung der Fischergewölbe in der Be

Die Frage betrifft die Mitteilung an die Vereine über die Unwirtschaftlichkeit einer umfassenden Sanierung der Fischergewölbe. Der Magistrat hat bestätigt, dass eine Planung für di...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Seit Jahren fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Programm „Demokratie leben!“ die Demokratiebildungs- und Präve

Der Fragesteller möchte wissen, welche Institutionen in Frankfurt von den Umstrukturierungen des Programms "Demokratie leben!" betroffen sind, und wie die Stadt die Zivilgesellscha...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Im Dezember 2025 wurden rund 2.500 Registrierungen von Mietwagen kontrolliert, die von Unternehmen als Alternative zu Ta

In der Frage wird die Kontrolle von Mietwagenregistrierungen in Frankfurt angesprochen, bei der 469 Unternehmen ohne gültige Konzession festgestellt wurden. Der Magistrat erklärt, ...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele Vermieterinnen rechnen die Heizkosten falsch ab. Mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken wurden ersten Mieteri

In der Frage geht es um die Abrechnung der Heizkosten durch Vermieter und die Verpflichtung, 15 Prozent der Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenmelder zurückzuerstatten. Der Magist...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Wer mit Bussen im Frankfurter Westen unterwegs ist, kann an dem Ratespiel, welche Linie fährt der Bus, teilnehmen. Mehr

In der Frage wird nach der Funktionsfähigkeit von Bussen im Frankfurter Westen gefragt, da derzeit viele Busse weder über Außenanzeigen noch über funktionierende Türmechanismen ver...

FKultur26. Feb. 2026

Auch im vergangenen Jahr begeisterte das „Holidays“-Festival des Vereins „Jazz Montez“ am Rande des Hafenparks an sieben

Die Frage bezieht sich auf die Förderung des "Holidays"-Festivals im Jahr 2026. Der Magistrat bestätigt, dass die Unterstützung für die Jubiläumsausgabe auch in diesem Jahr vorgese...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Am 23.01.2026 hat die Bundestierschutzbeauftragte eine Klarstellung des Fundtierbegriffs an die Länder geschickt. Darin

Die Frage betrifft die zukünftige Erfüllung der Pflichtaufgaben in der Versorgung und Unterbringung verwilderter Haustiere in Frankfurt. Der Magistrat plant, durch freiwillige Maßn...

FSicherheit26. Feb. 2026

Nach der Katastrophe von Crans-Montana bedarf es einer besonderen Sensibilität bezüglich der Sicherheitsstandards auch i

In der Frage geht es um die Sicherheitsstandards in Frankfurter Clubs nach der Katastrophe von Crans-Montana. Der Magistrat erklärt, dass die Brand- und Sicherheitsvorschriften für...