Stadtteil

Schwanheim

Ortsbeirat 6

Vorlage

Idee

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Umwelt und Energie

›Endlich Maßnahmen gegen die Auswirkungen des Klimawandels ergreifen
›Schwanheim: Aktueller Stand bzgl. der städtischen Waldstrategie im Rahmen des Arten- und Biotopschutzkonzepts (ABSK)
›Reinigung der Schallschutzwand in Goldstein
›Trinkbrunnen für den Frankfurter Westen
›Schwanheim: Aktueller Stand bzgl. der städtischen Waldstrategie im Rahmen des Arten- und Biotopschutzkonzepts (ABSK)
›Goldstein: Prüfung des Einsatzes einer autarken, insektenfreundlichen Solarbeleuchtung („Main-Light“) im Rahmen der Grunderneuerung des Goldsteinparks
›Schwanheim: Trinkbrunnen an geeignetem Standort installieren

5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

2Gesundheit und Soziales

2Abfall und Sauberkeit

2Fußverkehr

2Verkehr und Straße

1Senioren

›Griesheim/Schwanheim: Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel) Was ist aus der Untersuchung gemäß ST 749/2008 geworden?

1Grünflächen, Wald und Friedhöfe

›Goldstein: Prüfung des Einsatzes einer autarken, insektenfreundlichen Solarbeleuchtung („Main-Light“) im Rahmen der Grunderneuerung des Goldsteinparks

Zuständiger Ortsbeirat

Schwanheim wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt

Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde

Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte

Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik

Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Ortsbeirat 6 auf frankfurt.de Ortsbeiräte erklärt: Rechte, Anregungen & Initiativen

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Vorlagen

Thema:Alle Verkehr und Straße608 Grünflächen, Wald und Friedhöfe352 Umwelt und Energie208 Fußverkehr202 Wohnen191 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität177 Fahrradfahren173 Kinder, Jugend und Familie163 Schulen und Bildung157 Sport, Freizeit und Bäder145 Abfall und Sauberkeit97 Stadtplanung82 Gesundheit und Soziales66 Sicherheit63 Kultur51 Wirtschaft und Tourismus46 Senioren14

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Keine Schließung des Gesundheitszentrums Schwanheim!

18.09.2013 · Aktualisiert: 02.10.2013

Antrag vom 18.09.2013, OF 830/6 Betreff: Keine Schließung des Gesundheitszentrums Schwanheim! Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wir aufgefordert, das Gesundheitszentrum Schwa...

Partei:SPD