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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen

Vorlagentyp: EA
99 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Neues zu Henriette-Fürth-Straße per E-Mail

Inhalt

Etatanregung vom 20.03.2012, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 297/6 vom 29.02.2012

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; B 382/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (siehe OA 1210/10, B 130/11, OA 2/ 11 und B 382/11) in das Programm "Aktive Nachbarschaft" werden in den Haushalt 2012 eingestellt.

Begründung: In den letzten Wochen wurden verschiedene Streichungen bzw. Sparmaßnahmen durch die Presse veröffentlicht. Gleichzeitig ist ein bereits anberaumter Termin der zuständigen Stadträtin mit dem Ortsbeirat 6 hinsichtlich der Aufnahme eines weiteren Quartiers im Frankfurter Westen in das Programm "Aktive Nachbarschaft" offensichtlich aufgrund der Sparmaßnahmen abgesagt worden. In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Deutsche Annington dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort künftig Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll künftig vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben und nicht über ausreichend Spielmöglichkeiten verfügen. Sofern das beschriebene Quartier in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden würde und dadurch weitere Mittel zur Verfügung stünden, bestehen große Chancen, das Quartier aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. Oktober 2010OFOF 1609/6Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 26. Oktober 2010OAOA 1210Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und GoldsteinAnregung
  3. 17. April 2011OFOF 25/6Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 3. Mai 2011OAOA 2Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130Anregung
  5. 16. September 2011BB 382Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und GoldsteinMagistratsbericht
  6. 29. Februar 2012OFOF 297/6Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 20. März 2012Sie sind hier
    EAEA 43Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen
    Etatanregung
  8. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 99 WochenSTST 1427Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenStellungnahme
  9. 10. März 2017OFOF 349/6Haushalt 2017 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 14. März 2017EAEA 68Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-StraEtatanregung
  11. 4. Dezember 2018EAEA 326Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den BewoEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 24.05.2012
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage EA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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