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Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das…

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Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewo

Vorlagentyp: EA
375 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2018, EA 326 entstanden aus Vorlage: OF 832/6 vom 25.09.2018

Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210, OA 2 und B 130) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM 445 und ST 1530) werden in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die Caritas zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Vonovia, vormals Deutsche Annington, dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben, für die nicht ausreichende Spielmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies weiterhin alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012EAEA 43Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenEtatanregung
  2. 19. Mai 2015OMOM 4157Bolzplatz in der Henriette-Fürth-StraßeDirektanregung
  3. 10. August 2015STST 1160Bolzplatz in der Henriette-Fürth-StraßeStellungnahme
  4. 18. Juli 2016OFOF 148/6Hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 30. August 2016OMOM 445Hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-StraßeDirektanregung
  6. 21. November 2016STST 1530Hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-StraßeStellungnahme
  7. 10. März 2017OFOF 349/6Haushalt 2017 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 14. März 2017EAEA 68Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-StraEtatanregung
  9. 8. September 2017STST 1730Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellenStellungnahme
  10. 25. September 2018OFOF 832/6Haushalt 2019 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 4. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 326Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewo
    Etatanregung
  12. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 375 WochenSTST 1000Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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