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Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130

Betreff: Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9201 - OA 1210/10 OBR 6 - Zwischenbericht: Die soziale Situation in Schwanheim und Goldstein ist dem Magistrat bekannt. Auf der Grundlage amtlicher Strukturdaten und den Erkenntnissen aus Gesprächen mit Akteuren vor Ort, wie z.B. dem Regionalrat und dem Goldstein-Dialog, ist der grundsätzliche Bedarf für die Aufnahme der Bereiche Henriette-Fürth-Straße, Hugo-Wolf-Straße und Im Hirschländchen in das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft nachvollziehbar. Durch die Betreuung von derzeit 12 Quartieren sind jedoch die finanziellen und personellen Ressourcen für die Aufnahme neuer Quartiere erschöpft. Der Magistrat wird aufgrund der oben genannten Erkenntnisse bei der Entscheidung, ob und gegebenenfalls welche Quartiere zukünftig in das Programm aufgenommen werden können, die Sozialräume in Schwanheim und Goldstein in die Prüfung einbeziehen.Nebenvorlage: Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Antrag vom 22.04.2011, OF 24/6 Antrag vom 17.04.2011, OF 25/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. März 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1210 zurück — Anregung, beschlossen am 26. Oktober 2010. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Anregung OA 2 2011 1. Die Vorlage B 130 dient unter Hinweis auf OA 2 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 24/6 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 25/6 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREP
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.06.2011
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
NPD (B 130 = Kenntnis, OA 2 = Annahme)REP (B 130 = Kenntnis, OA 2 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerBunte
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 130 = Kenntnis, OA 2 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerNPDREP
Ablehnung:
Bunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerBunteNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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