Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32
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Anregung vom 11.03.2008, OA 611 entstanden aus Vorlage: OF 771/6 vom 15.02.2008
Betreff: Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die im Juni 2008 beginnenden Sanierungsarbeiten im Wilhelm-Kobelt-Haus in Frankfurt am Main-Schwanheim auch Barrierefreiheit einzuplanen.
Begründung: Im Wilhel-Kobelt-Haus werden im
- Obergeschoss (OG) vom Ortsgericht, von der Sozialbezirksvorsteherin/dem Sozialbezirksvorsteher, vom Stadtbezirksvorsteher und vom VdK Schwanheim Sprechstunden abgehalten. In die Sprechstunden kommen u. a. Familien mit Kindern sowie auch ältere Bürger mit Behinderungen, die nur beschwerlich ins
- OG gelangen können. Im gleichen Gebäude befindet sich im
- OG auch das Museum des Heimat- und Geschichtsvereins, das überwiegend sonntags für Besucher seine Türen geöffnet hat. Auch für die in diesem Hause untergebrachte und viel besuchte Stadtteilbücherei ist eine Barrierefreiheit dringendst erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2008MM 32Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsvortrag
- 15. Februar 2008OFOF 771/6Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. März 2008Sie sind hierOAOA 611Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32Anregung
- 7. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 425Alt Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)