Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32
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Anregung vom 11.03.2008, OA 611 entstanden aus Vorlage: OF 771/6 vom 15.02.2008
Betreff: Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die im Juni 2008 beginnenden Sanierungsarbeiten im Wilhelm-Kobelt-Haus in Frankfurt am Main-Schwanheim auch Barrierefreiheit einzuplanen.
Begründung: Im Wilhel-Kobelt-Haus werden im
- Obergeschoss (OG) vom Ortsgericht, von der Sozialbezirksvorsteherin/dem Sozialbezirksvorsteher, vom Stadtbezirksvorsteher und vom VdK Schwanheim Sprechstunden abgehalten. In die Sprechstunden kommen u. a. Familien mit Kindern sowie auch ältere Bürger mit Behinderungen, die nur beschwerlich ins
- OG gelangen können. Im gleichen Gebäude befindet sich im
- OG auch das Museum des Heimat- und Geschichtsvereins, das überwiegend sonntags für Besucher seine Türen geöffnet hat. Auch für die in diesem Hause untergebrachte und viel besuchte Stadtteilbücherei ist eine Barrierefreiheit dringendst erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2008MM 32Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsvortrag
- 15. Februar 2008OFOF 771/6Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. März 2008Sie sind hierOAOA 611Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32Anregung
- 7. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 425Alt Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)