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Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses

Vorlagentyp: M
21 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32

Betreff:

Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses

  1. Es dient zur Kenntnis, dass 1. bei dem im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befindlichen denkmalgeschützten Gebäude, die Notwendigkeit besteht, die nicht mehr zulässigen Gas-Außenwand-Öfen gegen eine Zentralheizung auszutauschen sowie Schäden an der historischen Fassade zu beheben. 2. sich die Gesamtkosten für die hier erforderlichen Maßnahmen auf rd. 820.000,- € brutto belaufen. 3. für diese Maßnahmen Mittel in Höhe von 696.000,- € im Investitionshaushalt 2007 und 2008 in der Produktgruppe 34.04, Projekt-Nr. 5.002032 zur Verfügung stehen, diese Mittel aber nicht ausreichend sind
  2. Der Magistrat wird beauftragt 1. die Liegenschaft Alt Schwanheim 6 zu sanieren, insbesondere werden die nicht mehr zulässigen Gas-Außenwand-Öfen entfernt und eine Gaszentralheizung eingebaut und die historische Außenfassade instand gesetzt. 2. zu prüfen, ob die Maßnahmen zuwendungsfähig im Sinne der KfW-Förderung oder ähnlicher/weiterer Programme sind und ggf. frühzeitig entsprechende Anträge zu stellen, 3. die in den Veranschlagungen noch nicht berücksichtigen Kosten i.H.v. 124.000,- € durch Anpassung der Ansätze im Haushalt 2009 einzustellen.
  3. Es dient weiter zur Kenntnis, dass 1. für die Investitionsmaßnahme jährliche Folgekosten für a) kalkulatorische Zinsen in Höhe von 41.000,- € sowie b) Abschreibungen in Höhe von 22.253,- € anfallen. 2. mit der Maßnahme keine zusätzlichen sachlichen und personellen Folgekosten verbunden sind. Begründung: A) Zielsetzung Bei dem im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befindlichen denkmalgeschützten Gebäude, das als Gesundheitszentrum, Stadtteilbibliothek, Büro der Ehrenbeamten und als Heimatmuseum dient, besteht die Notwendigkeit, die nicht mehr zulässigen Gas-Außenwand-Öfen gegen eine Zentralheizung auszutauschen. Die Schäden an der historischen Fassade müssen behoben werden. B) Alternativen Keine C) Lösung Eine Sanierung mit im Einzelnen folgenden Maßnahmen: 1. Austausch der Gaswand-Außenöfen gegen eine Gaszentralheizungsanlage 2. Sanierung der Fassade einschließlich der Toranlage 3. vereinzelte Sanierung der WC-Anlagen 4. Einbau der Heiztechnikzentrale im Dachgeschoss unter Berücksichtigung brandschutztechnischer Belange 5. den Austausch einzelner Fenster 6. Wärmedämmmaßnahmen an der oberen Geschoßdecke und in den Fensternischen D) Kosten 1. Investitionsbedarf: 820.000,- € 2. Finanzierungsbedarfszeitraum: entfällt 3. Zugehörige Folgeinvestitionen: entfällt 4. Jahresfolgekosten a) Personelle Ausgaben: keine b) Sachausgaben: keine c) Kapitalkosten 1. kalkulatorische Verzinsung 5 % von 820.000,- € 41.000,- € 2. Abschreibung (linear) 521.854,- € (KG 300 auf 40 Jahre) 13.046,- € 138.100,- € (KG 400 auf 15 Jahre) 9.207,- € Jahresfolgekosten gesamt: 63.253,- € 5. Jahreserträge: keine 6. Leistungen Dritter: keine 7. stellenplanmäßige Auswirkungen: entfällt 8. Sonstiges: Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen werden auf rd. 820.000,- € brutto kalkuliert, es stehen bisher jedoch nur Mittel in Höhe von 696.000,- € im Investitionshaushalt 2007 und 2008 in der Produktgruppe 34.04, Projekt-Nr. 5.002032 zur Verfügung. Der überwiegende Teil der – bisher noch nicht veranschlagten – Mehrkosten ergibt sich aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer und zusätzlich erforderlichen Baumaßnahmen. Der Differenzbetrag ist durch Anpassung der Ansätze zur Verfügung zu stellen. Anlage Anlage_DG (nichtöffentlich - ca. 465 KB) Anlage Anlage_EG (nichtöffentlich - ca. 566 KB) Anlage Anlage_OG (nichtöffentlich - ca. 591 KB) Anlage Baubeschreibu ng (nichtöffentlich - ca. 101 KB) Anlage Erlaeute rungsbericht (nichtöffentlich - ca. 77 KB) Anlage Heizungsanlage (nichtöffentlich - ca. 561 KB) Anlage Inhaltsver zeichnis (nichtöffentlich - ca. 16 KB) Anlage Kostenberech nung (nichtöffentlich - ca. 80 KB) Anlage Plaene_Elektro (nichtöffentlich - ca. 2 MB) Anlage Planungsdaten&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 61 KB) Anlage ;Schnitte-Ansichten_Plaene_1-8 (nichtöffentlich - ca. 1,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.03.2008, NR 812 Antrag vom 23.04.2008, NR 876 Anregung vom 11.03.2008, OA 611 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 13.02.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2008Sie sind hier
    MM 32Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses
    Magistratsvortrag
  2. 15. Februar 2008OFOF 771/6Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 10. März 2008NRNR 812Alt-Schwanheim; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesSTVV-Antrag · LINKE.
  4. 11. März 2008OAOA 611Barrierefreies Wilhelm-Kobelt-Haus Schwanheim Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32Anregung
  5. 23. April 2008NRNR 876Bausteine für den Klimaschutz hier: Wilhelm-Kobelt-HausSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 7. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 425Alt Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
FDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 32 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 812); CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. LINKE.; CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 32 = Annahme)

OBR 6
Sitzung 21 · 11.03.2008
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 32 dient unter Hinweis auf OA 611 (siehe Tagesordnungspunkt 32.) zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGREPNPDBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)

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