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Alt-Schwanheim; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Wir begrüßen die energetische Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses ausdrücklich, erinnern aber daran, dass zur Erreichung der Frankfurter Klimaschutzziele – „Reduktion der CO2-Emissionen in Frankfurt am Main um 50 % bis zum Jahr 2010“ (Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2007) – auch die Energieeffizienz jener Gebäude der Stadtverwaltung und städtischer Einrichtungen des Altbestandes in den Blick zu nehmen sind. Was für den städtischen Wohnungsbestand gilt muss auch für Gebäude in öffentlicher Nutzung Gültigkeit haben.

Inhalt

Antrag vom 10.03.2008, NR 812

Betreff:

Alt-Schwanheim; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Bei der energetischen Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses muss der Passivhausstandard angestrebt werden. Sollte dies, z.B. aus Gründen des Denkmalschutzes nicht möglich sein, muss bei der Sanierung eine Energieeffizienz, mindestens dreißig Prozent besser als es die EnEV verlangt, erreicht werden.

Begründung:

Wir begrüßen die energetische Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses ausdrücklich, erinnern aber daran, dass zur Erreichung der Frankfurter Klimaschutzziele – "Reduktion der CO2-Emissionen in Frankfurt am Main um 50 % bis zum Jahr 2010“ (Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2007) – auch die Energieeffizienz jener Gebäude der Stadtverwaltung und städtischer Einrichtungen des Altbestandes in den Blick zu nehmen sind. Was für den städtischen Wohnungsbestand gilt muss auch für Gebäude in öffentlicher Nutzung Gültigkeit haben.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2008, M 32 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.03.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2008MM 32Alt-Schwanheim 6; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-HausesMagistratsvortrag
  2. 10. März 2008Sie sind hier
    NRNR 812Alt-Schwanheim; Sanierung des Wilhelm-Kobelt-Hauses
    STVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
FDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 32 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 812); CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. LINKE.; CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 32 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 611 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 32, NR 812, NR 876 und OA 611 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 30
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird im Rahmen der Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 812 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 611 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGREPNPDBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 812) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme)

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