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Ortsbeiräte
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Kalbach-Riedberg

Ortsbeirat 12

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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
7Kultur
7Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
5Wohnen
5Umwelt und Energie
3Sicherheit
3Schulen und Bildung
3Abfall und Sauberkeit

Zuständiger Ortsbeirat

Kalbach-Riedberg wird im Ortsbeirat 12 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Am Hasensprung - Absolutes Halteverbot im Kurvenbereich

04.03.2016 · Aktualisiert: 28.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 457 Betreff: Am Hasensprung - Absolutes Halteverbot im Kurvenbereich Die Beschilderung im Kurvenbereich Am Hasensprung mittels Verkehrszeichen...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schulwegsicherheit im Bereich der Marie-Curie-Grundschule Riedberg

19.02.2016 · Aktualisiert: 08.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2016, OM 5079 entstanden aus Vorlage: OF 536/12 vom 19.02.2016 Betreff: Schulwegsicherheit im Bereich der Marie-Curie-Grundschule Riedberg Vorga...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Schulwegsicherheit im Bereich der Marie-Curie-Grundschule Riedberg

19.02.2016 · Aktualisiert: 24.02.2016

Antrag vom 19.02.2016, OF 536/12 Betreff: Schulwegsicherheit im Bereich der Marie-Curie-Grundschule Riedberg Der Magistrat wird gebeten, die nach der Schulwegsicherheitsbegehung vom 20.3.20...

Parteien:CDUGRÜNESPDFDPBFFLINKE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sicherheitsmängel in der öffentlichen Grünanlage am Reiterhof/Alte Riedbergstraße

22.01.2016 · Aktualisiert: 09.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2016, OM 4985 entstanden aus Vorlage: OF 529/12 vom 09.01.2016 Betreff: Sicherheitsmängel in der öffentlichen Grünanlage am Reiterhof/Alte Riedbe...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe

15.01.2016 · Aktualisiert: 14.11.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 141 Betreff: Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe Der Ortsbeirat z...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Sicherheitsmängel in der öffentlichen Grünanlage am Reiterhof/Alte Riedbergstraße

09.01.2016 · Aktualisiert: 29.01.2016

Antrag vom 09.01.2016, OF 529/12 Betreff: Sicherheitsmängel in der öffentlichen Grünanlage am Reiterhof/Alte Riedbergstraße Der Magistrat wird gebeten, im Hinblick auf die Sicherheitsmängel...

Partei:GRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Auskunft des Magistrats über Flugunfall

21.10.2014 · Aktualisiert: 16.06.2020

Antrag vom 21.10.2014, NR 1047 Betreff: Auskunft des Magistrats über Flugunfall Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Plenarsitzung am 20....

Partei:RÖMER
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Spielplatz Kätcheslachpark Handlaufergänzung am Klettergerüst

17.01.2014 · Aktualisiert: 20.01.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 62 Betreff: Spielplatz Kätcheslachpark Handlaufergänzung am Klettergerüst Der Magistrat wurde gebeten zu prüfen, ob an dem bestehenden Kletter...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Verkehrssicherheit auf der L 3019, Am Weißkirchener Berg, gewährleisten

12.05.2013 · Aktualisiert: 29.05.2013

Antrag vom 12.05.2013, OF 236/12 Betreff: Verkehrssicherheit auf der L 3019, Am Weißkirchener Berg, gewährleisten Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob und wie er die Ve...

Partei:FREIE_WÄHLER
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg

12.04.2013 · Aktualisiert: 15.04.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 528 Betreff: Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Vorläufige Stellungnahme: Sicherheit ist ein wichtiges Thema st...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Winterdienst im Baugebiet Kalbach-Süd

15.03.2013 · Aktualisiert: 27.03.2013

Antrag vom 15.03.2013, OF 222/12 Betreff: Winterdienst im Baugebiet Kalbach-Süd Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass wenigstens eine der drei steilen Zu- und Ausfahrtsstr...

Parteien:CDUGRÜNESPDFDPFREIE_WÄHLERLINKE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Winterdienst im Baugebiet Kalbach-Süd

15.03.2013 · Aktualisiert: 19.10.2020

Anregung an den Magistrat vom 15.03.2013, OM 2076 entstanden aus Vorlage: OF 222/12 vom 15.03.2013 Betreff: Winterdienst im Baugebiet Kalbach-Süd Der Magistrat wird gebeten, dafü...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg

30.11.2012 · Aktualisiert: 06.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1777 entstanden aus Vorlage: OF 190/12 vom 18.11.2012 Betreff: Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Vorgang:...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg

18.11.2012 · Aktualisiert: 05.12.2012

Antrag vom 18.11.2012, OF 190/12 Betreff: Wohnungseinbrüche und Diebstähle im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Vorgang: ST 716/04 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Statistik der Wohnung...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Sicherheit des Schulbetriebs an der erweiterten Grundschule Kalbach

14.09.2012 · Aktualisiert: 22.10.2012

Antrag vom 14.09.2012, OF 157/12 Betreff: Sicherheit des Schulbetriebs an der erweiterten Grundschule Kalbach Die Ortsvorsteherin wird gebeten, nachfolgenden Brief an die Schuldezernentin, d...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrsfluss auf der Marie-Curie-Straße

16.07.2012 · Aktualisiert: 16.07.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1076 Betreff: Verkehrsfluss auf der Marie-Curie-Straße Die Marie-Curie-Straße ist eine mit Verkehrszeichen 306 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Geschwindigkeitsreduzierung in der Konrad-Zuse-Straße

19.12.2011 · Aktualisiert: 22.12.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1438 Betreff: Geschwindigkeitsreduzierung in der Konrad-Zuse-Straße Vorläufige Stellungnahme: In der Zeit von Freitag, den 02.09.2011, 06:28...

B (Bericht des Magistrats)

Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten

18.03.2011 · Aktualisiert: 10.02.2012

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 145 Betreff: Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9190 - NR 2088 CDU und GRÜNE - Der g...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten

23.11.2010 · Aktualisiert: 10.02.2012

Antrag vom 23.11.2010, NR 2088 Betreff: Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten Auf der Straße Am Martinszehnten ist es in dem Abschnitt zwischen der Heinrich-Lanz-Allee und der An...

Parteien:CDUGRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schaffung sicherer Fußgängerüberwege

12.03.2010 · Aktualisiert: 04.07.2012

Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4030 entstanden aus Vorlage: OF 323/15 vom 23.02.2010 Betreff: Schaffung sicherer Fußgängerüberwege Vorgang: OM 3405 OBR 15; ST 1269/09 ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schulwegsicherheit im Bereich der provisorischen Grundschule Kalbach schnellstmöglich erhöhen

19.02.2010 · Aktualisiert: 06.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2010, OM 3968 entstanden aus Vorlage: OF 335/12 vom 18.01.2010 Betreff: Schulwegsicherheit im Bereich der provisorischen Grundschule Kalbach schn...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standortes

24.04.2009 · Aktualisiert: 05.03.2021

Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3190 entstanden aus Vorlage: OF 264/15 vom 09.04.2009 Betreff: 15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standorte...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Kätcheslachpark und Kätcheslachweiher vor Vandalismusschäden schützen

15.08.2008 · Aktualisiert: 29.04.2022

Anregung an den Magistrat vom 15.08.2008, OM 2527 entstanden aus Vorlage: OF 231/12 vom 15.08.2008 Betreff: Kätcheslachpark und Kätcheslachweiher vor Vandalismusschäden schützen ...

M (Vortrag des Magistrats)

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020

25.06.2004 · Aktualisiert: 30.11.2025

Vortrag des Magistrats vom 25.06.2004, M 116 Betreff: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 1. Es dient zur Kenntnis, dass nach den Bestimmungen des Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutzgesetzes (...

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