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Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhalten

Vorlagentyp: OFCDU
4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Pachtverträge für die Kleingärten am Kalbach zu prüfen, um deren Erhalt zu ermöglichen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kündigungen der Gärten ohne Vorwarnung erfolgt sind und dass die Stadt in der Vergangenheit keine Einwände gegen die Nutzung hatte. Der Erhalt dieser Gärten soll ökologisches Potential und einen Lerneffekt für die Kinder bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und berichten, ob die Pachtverträge für die Kleingärten auf der Gemarkung Kalbach, Flur 39, Flurstück 338/6 am südlichen Ufer des Kalbachs erhalten bleiben können.

Begründung

Der Magistrat begründet in der ST 1463 vom 12.10.2026, warum in diesem Bereich alle privat angelegten Gärten zu räumen sind. Die Gärten sind seit vielen Jahren, zum Teil bereits seit Jahrzehnten, an ihre aktuellen Besitzer verpachtet. In all den Jahren hat die Stadt als Verpächter niemals Einwände gegen die Nutzung und Ausgestaltung eingewendet. Jetzt werden die Gärten plötzlich ohne Vorwarnung gekündigt, mit der Begründung einen legalen Zustand wieder herstellen zu wollen. Damit geht man den zweiten vor dem ersten Schritt. Man hätte zunächst die Nutzer auffordern können, die kleinen Gartenhütten abzubauen. In einem uns bekannten Einzelfall wäre das überhaupt kein Problem gewesen. Der Pächter würde den Garten liebend gerne behalten und auf die Hütte (in der lediglich Gartengerät verstaut ist) verzichten. Kompromisse wären also möglich gewesen. Nach Kündigung der Pachtverträge, muss die Stadt nun selbst für die Pflege in diesem Bereich aufkommen. Aus der ST geht hervor, dass in diesem Bereich ein wilder Bachlauf geschaffen werden soll, den es hier früher aber nie gab. Die Fläche ist seit Generationen gärtnerisch genutzt worden. Solche Gärten haben ebenfalls ein hohes ökologisches Potential und dienen auch als Anschauungsobjekt für die Kinder der nahegelegenen KiTa, die ihre Kurzausflüge, an diesen Gärten vorbei, zu dem Kinderwanderweg unternehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2026OFOF 26/12Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2026OMOM 291Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenDirektanregung
  3. 12. Oktober 2026STST 1463Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenStellungnahme
  4. 18. Oktober 2026Sie sind hier
    OFOF 57/12Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhalten
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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