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Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhalten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anregung fordert den Magistrat auf, die Pachtverträge für Kleingärten in Kalbach zu prüfen und deren Erhalt zu berichten. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gärten historisch genutzt wurden und ökologisches Potential bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 22.01.2027 antworten. Noch 69 Tage. Warum?

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Pachtverträge für die Kleingärten auf der Gemarkung Kalbach, Flur 39, Flurstück 338/6, am südlichen Ufer des Kalbachs erhalten bleiben können.

Begründung

Der Magistrat begründet in der Stellungnahme vom 12.10.2026, ST 1463, warum in diesem Bereich alle privat angelegten Gärten zu räumen sind. Die Gärten sind seit vielen Jahren, zum Teil bereits seit Jahrzehnten, an ihre aktuellen Besitzer verpachtet. In all den Jahren hat die Stadt als Verpächter niemals Einwände gegen die Nutzung und Ausgestaltung eingebracht. Jetzt werden die Gärten plötzlich ohne Vorwarnung gekündigt, mit der Begründung, einen legalen Zustand wiederherstellen zu wollen. Damit geht man den zweiten vor dem ersten Schritt. Man hätte zunächst die Nutzer auffordern können, die kleinen Gartenhütten abzubauen. In einem uns bekannten Einzelfall wäre das überhaupt kein Problem gewesen. Der Pächter würde den Garten liebend gerne behalten und auf die Hütte (in der lediglich Gartengerät verstaut ist) verzichten. Kompromisse wären also möglich gewesen. Nach Kündigung der Pachtverträge muss die Stadt nun selbst für die Pflege in diesem Bereich aufkommen. Aus der ST 1463 geht hervor, dass in diesem Bereich ein wilder Bachlauf geschaffen werden soll, den es hier früher aber nie gab. Die Fläche ist seit Generationen gärtnerisch genutzt worden. Solche Gärten haben ebenfalls ein hohes ökologisches Potential und dienen auch als Anschauungsobjekt für die Kinder der nahegelegenen KiTa, die ihre Kurzausflüge, an diesen Gärten vorbei, zu dem Kinderwanderweg unternehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2026OFOF 26/12Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2026OMOM 291Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenDirektanregung
  3. 12. Oktober 2026STST 1463Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenStellungnahme
  4. 18. Oktober 2026OFOF 57/12Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 30. Oktober 2026Sie sind hier
    OMOM 970Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhalten
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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