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Kalbächer Bachgärten nutzbar halten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird darum gebeten, die Bedingungen zu prüfen, unter denen die Bachgärten in Kalbach weiterhin nutzbar sein können. Die Anregung thematisiert die Problematik von Auflagen zur Nutzung der Gärten durch die Eigentümer in Verbindung mit Hochwasserschutz.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kalbacher Stadtpfad — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, unter welchen Bedingungen die Bachgärten in Kalbach (nördlich des Kalbachs, östlich Am Hasensprung, parallel zum Kalbacher Stadtpfad, Flurstücke 3311 bis 3321) als Gärten nutzbar bleiben können, z. B. durch umweltverträgliche, zurückgesetzte Zäune. Quelle: geoportal.frankfurt.de, (c) Stadtvermessungsamt Frankfurt am Main, (c) Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation plus eigene Hervorhebungen Begründung: Die Bachgärten sind in Privateigentum und werden als Gärten genutzt. Kürzlich erhielten die Eigentümer eine Reihe von Auflagen, die die Nutzung der Gärten stark einschränken. Vermutlich soll hierdurch der Hochwasserschutz verbessert werden. Um für die Gärten einen Zutritt durch Unbefugte zu erschweren ist es aber wichtig, weiterhin eine Einfriedung, z. B. durch Zäune zu ermöglichen. Vorgaben zu erforderlichen Abständen und ggf. zur Beschaffenheit der Zäune könnten Klarheit schaffen und die Gärten nutzbar halten.

Begründung

Die Bachgärten sind in Privateigentum und werden als Gärten genutzt. Kürzlich erhielten die Eigentümer eine Reihe von Auflagen, die die Nutzung der Gärten stark einschränken. Vermutlich soll hierdurch der Hochwasserschutz verbessert werden. Um für die Gärten einen Zutritt durch Unbefugte zu erschweren ist es aber wichtig, weiterhin eine Einfriedung, z. B. durch Zäune zu ermöglichen. Vorgaben zu erforderlichen Abständen und ggf. zur Beschaffenheit der Zäune könnten Klarheit schaffen und die Gärten nutzbar halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. Juni 2026OFOF 26/12Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2026Sie sind hier
    OMOM 291Kalbächer Bachgärten nutzbar halten
    Direktanregung
  3. 12. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1463Kalbächer Bachgärten nutzbar haltenStellungnahme
  4. 18. Oktober 2026OFOF 57/12Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 30. Oktober 2026OMOM 970Pachtverträge für Kleingärten am Kalbach erhaltenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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