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Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 145

Betreff: Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9190 - NR 2088 CDU und GRÜNE - Der genannte Bereich ist bisher nicht als Unfallschwerpunkt eingestuft und unterscheidet sich daher nicht signifikant von gleichartig gelagerten Straßen- und Verkehrssituationen im Stadtgebiet. Die Installation einer Leitplanke mit Unterfahrschutz wird daher nicht für erforderlich gehalten. Gleichwohl werden durch die Landespolizei in diesem Bereich Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen, die nach gegenwärtigem Dafürhalten als ausreichend im Sinne der Verkehrssicherheit angesehen werden. Sollte hier eine signifikante Verschlechterung eintreten, wird der Magistrat Möglichkeiten der Abhilfe, einschließlich baulicher Maßnahmen umgehend prüfen und entsprechendes veranlassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2010BB 396Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhenMagistratsbericht
  2. 23. November 2010NRNR 2088Verkehrssicherheit auf der Straße Am MartinszehntenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 18. März 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 145Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung)

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