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Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhen

Vorlagentyp: B
92 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 396

Betreff: Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6493 - OA 936 OBR 12 - Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Der genannte Bereich ist bisher nicht als Unfallschwerpunkt eingestuft und unterscheidet sich daher nicht signifikant von gleichartig gelagerten Straßen- und Verkehrssituationen im Stadtgebiet. Die geforderte Maßnahme würde unter Einhaltung des erforderlichen Mindestabstandes der Leitplanke zur Fahrbahn, erhebliche Eingriffe in den bestehenden Baum- und Pflanzenbestand des Schutzstreifens erforderlich machen.Nebenvorlage: Antrag vom 23.11.2010, NR 2088

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2009OFOF 288/12Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2009OAOA 936Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhenAnregung
  3. 25. Juni 2010Sie sind hier
    BB 396Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhen
    Magistratsbericht
  4. 23. November 2010NRNR 2088Verkehrssicherheit auf der Straße Am MartinszehntenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  5. 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 92 WochenBB 145Verkehrssicherheit auf der Straße Am MartinszehntenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 43 · 20.08.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 396 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 396 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 396 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 396 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2088 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
FAG (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Annahme)REP (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Annahme)NPD (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Annahme)Freie Wähler (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (B 396 und NR 2088 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Annahme) FREIE WÄHLER (B 396 = Kenntnis, NR 2088 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (B 396 und NR 2088 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 396 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2088 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD; Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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