Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 fordert die Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße, um die klimafreundliche Mobilität durch E-Autos zu fördern. Dies steht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag der Stadt Frankfurt, der den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur vorsieht.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, darauf hin zuwirken, dass eine E-Ladestation an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße installiert wird.
Begründung
Im Hinblick auf das politische Ziel klimafreundliche Mobilität durch die Nutzung von E-Autos zu ermöglichen, bedarf es des Aufbaus einer flächendeckenden E-Ladesäuleninfrastruktur. In der Stellungnahme vom 10.10.2022, ST 2332, heißt es, dass der Magistrat nicht als Betreiber oder Investor für E-Ladestationen auftreten werde. Im Koalitionsvertrag der aktuellen Frankfurter Regierungskoalitionen ist jedoch folgende Aussage verankert: "E-Lademöglichkeiten in neuen Quartieren/bei der ABG: Wir wirken darauf hin, dass die ABG sukzessive Möglichkeiten für ihre Mieterinnen und Mieter sowie Parkhaus-Kundinnen und -kunden einrichtet, mindestens über 230V-Anschlüsse um Elektrofahrzeuge aufzuladen und frühzeitig mögliche technische Hindernisse für diese Ausstattung zu beseitigen (z. B. über ein intelligentes Lastmanagement). Hinsichtlich der Standortsuche für E-Ladesäulen und Car-Sharing Plätze soll die Stadt eine aktive Rolle übernehmen und Ämterübergreifend Standorte definieren, die dann unter Maßgabe von zu erarbeitenden Bedingungen der Stadt ausgeschrieben werden sollen." Der Magistrat wird gebeten, sich an den eigenen Koalitionsvertrag zu halten und für eine ausreichende E-Ladeinfrastruktur in Frankfurt zu sorgen. Dabei muss er nicht als Betreiber auftreten, dennoch sollte er sich dieser wichtigen Aufgabe annehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2022OFOF 446/1E-Ladestation für Pkw in der Friedrich-Ebert SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Mai 2022OMOM 2197E-Ladestation für Pkw in der Friedrich-EbertSiedlungDirektanregung
- 10. Oktober 2022STST 2332E-Ladestationen für PKW in der Friedrich-Ebert-SiedlungStellungnahme
- 12. April 2023OFOF 813/1Installation einer E-Ladesäule an der Ecke Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023Sie sind hierOMOM 3942Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeDirektanregung
- 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1691Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats