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Frankfurt
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Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.04.2018

Antrag Ortsbeirat

Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Details im PARLIS OF_518-10_2018
08.05.2018

Anregung Ortsbeirat

Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Details im PARLIS OM_3153_2018
06.08.2018

Stellungnahme des Magistrats

Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Details im PARLIS ST_1488_2018
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3153 entstanden aus Vorlage: OF 518/10 vom 24.04.2018

Betreff: Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn
Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Bahn AG aufzufordern, auf den überall an der Ausbaustrecke der Main-Weser-Bahn aufgestellten Schildern mit den Sicherheitshinweisen für die Baustelle auch die Telefonnummern für das Beschwerdemanagement für die Bürger wegen der Baustelle anzuschlagen.

Begründung:

Laut dem Planfeststellungsbeschluss ist die Deutsche Bahn AG verpflichtet, ein solches Beschwerdemanagement zu unterhalten. Laut Auskunft der Deutschen Bahn AG ist dieses auch geschaltet und kostet die Deutsche Bahn AG entsprechend. Leider sind die betreffenden Nummern für die betroffenen Bürger allerdings nicht ohne Weiteres ersichtlich. Die Sicherheitshinweise mussten aufgrund entsprechender gesetzlicher Vorgaben allerdings offensichtlich deutlich wahrnehmbarer aufgestellt werden. Insofern wäre das Problem leicht zu lösen, wenn auf den entsprechenden, an öffentlichen Wegen befindlichen Tafeln auch die Nummern für das Beschwerdemanagement für die Bürger deutlich erkennbar angeschlagen würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1488 Aktenzeichen: 69