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Erhaltung des denkmalgeschützten Frauenhoftores sichern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Erhaltung des denkmalgeschützten Frauenhoftores zu prüfen und notwendige Maßnahmen zur Instandsetzung zu veranlassen. Dies ist wichtig, um den Verfall des Gebäudes zu stoppen und dessen kulturelle Bedeutung zu sichern.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 177 Baugesetzbuch (Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot) vorliegen, um den Eigentümer zu verpflichten, die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung des denkmalgeschützten Barockgebäudes Frauenhoftor zeitnah durchzuführen.

Begründung

Das denkmalgeschützte Gebäude Frauenhoftor ist in einem baulich schlechten Zustand. Ein aktueller Artikel der FNP spricht gar von "Verfall". Vor dem Hintergrund der Bedeutung des Frauenhoftores muss sichergestellt werden, dass notwendige Erhaltungs- und Pflegemaßnahmen nicht unangemessen verzögert oder gar versäumt werden. §177 Baugesetzbuch bietet eine entsprechende Rechtsgrundlage, damit der Magistrat und die zuständigen Behörden tätig werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2021OFOF 17/5Erhaltung des denkmalgeschützten Frauenhoftores sichernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 11. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 296Erhaltung des denkmalgeschützten Frauenhoftores sichern
    Direktanregung
  3. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1832Erhaltung des denkmalgeschützten Frauenhoftors sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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