Bettinaschule - Zuschuss für Installation des Schullogos an der Außenfassade

Antrag vom 24.11.2019, OF 978/2

Betreff: Bettinaschule - Zuschuss für Installation des Schullogos an der Außenfassade Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 5183/14; OM 4487/19 OBR 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorbehaltlich der Bestätigung der Sicherstellung der Gesamtfinanzierung vor Beginn der Maßnahme stellt der Ortsbeirat 2 aus seinem Budget einen Betrag i.H.v. bis zu max. 12.500,- EUR zur Co-Finanzierung der Erstellung und Installation des Schullogos an der Außenfassade der Bettinaschule zur Verfügung. Die Mittel können über den Förderverein der Schule (gegen Nachweis der Kosten) oder über das zuständige Fachamt der Stadt Frankfurt abgerechnet werden. Die Zuschussvergabe fällt aus Sicht des OBR 2 somit nicht unter die Zuschuss-Definition des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 § 5183 zur Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets (siehe auch OM 4487 vom 25.03.2019).

Begründung: Die Bettinaschule möchte an ihrer Außenfassade im Eingangsbereich gerne ein Kunstwerk anbringen, welches das Bild der Namensgeberin Bettina von Arnim zeigt. Hierzu gab es bereits Gespräche der Schulleitung mit einem Frankfurter Künstler und dem fachlich zuständigen städtischen Amt (ABI). Die Kunst-AG der Bettinaschule war ebenfalls in das Projekt eingebunden. Die Gesamtkosten des Vorhabens liegen bei ca. 25 TEUR, wovon die Schule bzw. der Förderverein rund die Hälfte aus Eigenmitteln darstellen kann. Sollten zusätzliche Kosten über die genannten 25 TEUR hinaus anfallen, so wären diese durch Dritte zu finanzieren. Die erfolgte Sicherstellung der Gesamtfinanzierung ist vor Beginn der Maßnahme zu bestätigen. Der genannte Betrag stellt unbestritten eine Herausforderung für das Budget des OBR 2 dar. Mit dem Projekt wird aber die Identifikation der Schulgemeinde mit ihrer Schule wesentlich gestärkt, was der weiteren positiven Entwicklung der Bettinaschule nur förderlich sein kann.