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Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - Mehr Transparenz durch das Stadtschulamt

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.11.2011

Antrag Ortsbeirat

Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - Mehr Transparenz durch das Stadtschulamt

Details im PARLIS OF_96-7_2011
29.11.2011

Anregung Ortsbeirat

Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das Stadtschulamt

Details im PARLIS OM_660_2011
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.11.2011, OF 96/7 Betreff: Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - Mehr Transparenz durch das Stadtschulamt Für die Novembersitzung des Ortsbeirais waren Vertreter des Stadtschulamtes eingeladen, um über das geplante Projekt des Neubaus einer Kindertagesstätte im Kleingartengebiet an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße zu informieren. Kurzfristig wurde diese Vorstellung abgesagt, da noch Beratungsbedarf gesehen wird und Alternativgrundstücke geprüft werden. Parallel wurde nach Informationen von Gartenpächtern weitere Kündigungen für Gartengrundstücke ausgesprochen. Der Ortsbeirat kennt den dringenden Bedarf an Krippenplätzen und ist gerne bereit bei der Suche nach geeigneten Grundstücken behilflich zu sein. Dafür ist aber eine offene und transparente Information unerlässlich. Diese Gelegenheit hat das Stadtschulamt wohl aus Sorge um eine kontroverse Diskussion verpasst! Diese Vorgehensweise deckt sich leider mit anderen Erlebnissen die der Ortsbeirat in der Vergangenheit mit diesem Amt hatte. Ganz offensichtlich gelingt es der zwangsverpflichteten Langzeitschuldezernentin Jutta Ebeling (Grüne) nicht mehr dieses Amt zu einer bürgerorientierten Arbeitsweise zu bewegen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der nächsten Sitzung des Ortsbeirats folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Neubauten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk sind geplant ? 2. Nach welchen Kriterien erfolgt die Standortauswahl ? 3. Inwieweit entspricht der geplante Neubau an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße diesen Kriterien ? 4. Welche Alternativstandorte sind in der engeren Wahl ? 5. Warum wurde der Ortsbeirat bislang nicht zeitnah über geplante Neubauten informiert ?Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des OBR 7 am 29.11.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 660 2011 Die Vorlage OF 96/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als 6. Frage "Werden die Kündigungen der Pachtverträge rückgängig gemacht, sollte das Grundstück nicht zum Zuge kommen?" ergänzt und der zweite Absatz ab dem dritten Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme