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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-Brücke

Vorlagentyp: OFGRÜNE
113 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-Brücke Vorgang: EA 12/13 OBR 5; ST 348/14 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, den im Schreiben vom 4.8.2014 (Anlage) angekündigten Ersatzbau des Treppenturms in dieser Form nicht durchzuführen. Stattdessen soll das offenbar kurzfristig zu realisierende Bauwerk eine Rampe einschließen, auch wenn die Ausführung nur als Provisorium möglich sein sollte. In diesem Fall wäre auch eine Rampe mit mehr als 6 % Steigung akzeptabel. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan einzustellen. Begründung: Schon seit vielen Jahren fordert der OBR eine Rampe vom Steg an der Eisenbahnbrücke zur Mainuferstraße, so zuletzt im Etatantrag EA 12/2013. Noch im März 2014 hat der Magistrat in der ST 348 mitgeteilt, dass noch keine endgültige Stellungnahme abgegeben werden könne. Der Ortsbeirat ist daher erstaunt, dass die Verwaltung in ihrem Schreiben mitteilt, dass der alte Holztreppenturm so baufällig sei, dass er kurzfristig abgerissen werden müsse. Der Ersatz der nicht barrierefreien Konstruktion durch ein gleichartiges Bauwerk in Stahl ist nicht akzeptabel. Vielmehr muss gewährleistet werden, dass alle ihre Fahrräder, Kinderwagen usw. zumindest durch Schieben auf der zu errichtenden Rampe bewegen können. Anlage 1 (ca. 171 KB)

Inhalt

Antrag vom 22.09.2014, OF 953/5

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-Brücke Vorgang: EA 12/13 OBR 5; ST 348/14 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, den im Schreiben vom 4.8.2014 (Anlage) angekündigten Ersatzbau des Treppenturms in dieser Form nicht durchzuführen. Stattdessen soll das offenbar kurzfristig zu realisierende Bauwerk eine Rampe einschließen, auch wenn die Ausführung nur als Provisorium möglich sein sollte. In diesem Fall wäre auch eine Rampe mit mehr als 6 % Steigung akzeptabel. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan einzustellen.

Begründung: Schon seit vielen Jahren fordert der OBR eine Rampe vom Steg an der Eisenbahnbrücke zur Mainuferstraße, so zuletzt im Etatantrag EA 12/2013. Noch im März 2014 hat der Magistrat in der ST 348 mitgeteilt, dass noch keine endgültige Stellungnahme abgegeben werden könne. Der Ortsbeirat ist daher erstaunt, dass die Verwaltung in ihrem Schreiben mitteilt, dass der alte Holztreppenturm so baufällig sei, dass er kurzfristig abgerissen werden müsse. Der Ersatz der nicht barrierefreien Konstruktion durch ein gleichartiges Bauwerk in Stahl ist nicht akzeptabel. Vielmehr muss gewährleistet werden, dass alle ihre Fahrräder, Kinderwagen usw. zumindest durch Schieben auf der zu errichtenden Rampe bewegen können. Anlage 1 (ca. 171 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2013OFOF 489/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 18. Januar 2013EAEA 12Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Etatanregung
  3. 16. September 2013STST 1390Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
  4. 7. März 2014STST 348Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
  5. 19. September 2014STST 1216Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
  6. 22. September 2014Sie sind hier
    OFOF 953/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-Brücke
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 10. Oktober 2014EAEA 35Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-BrückeEtatanregung
  8. 6. März 2015STST 396Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-BrückeStellungnahme
  9. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 392Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 34 · 10.10.2014
TO I, TOP 37
Angenommen
Etatanregung EA 35 2014 Die Vorlage OF 953/5 wird als gemeinsamer Antrag von GRÜNEN und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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