Spielstraße Wilhelm-Busch-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat wird gebeten, in der Spielstraße Wilhelm-Busch-Straße durch bauliche Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der dem Gehen zugeordnete Seitenbereich nicht beparkt wird und somit sicher begangen werden kann. Begründung: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme bezüglich des Ortsbeiratsantrags, dort das Parken stärker zu kontrollieren, geantwortet, dass "eine regelmäßige Überwachung zu Lasten anderer gefährdeter Gebiete ginge und deshalb nicht dauerhaft geleistet werden" könne. Die Spielstraße ist damit faktisch eine Parkzone, die gefährlich für Fußgänger und Kinder ist, da sie auf der Fahrbahn zwischen den parkenden Autos laufen müssen. Aktuell liegt wieder eine Beschwerde einer Bürgerin vor.
Inhalt
Antrag vom 20.11.2013, OF 703/9
Betreff: Spielstraße Wilhelm-Busch-Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Spielstraße Wilhelm-Busch-Straße durch bauliche Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der dem Gehen zugeordnete Seitenbereich nicht beparkt wird und somit sicher begangen werden kann.
Begründung: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme bezüglich des Ortsbeiratsantrags, dort das Parken stärker zu kontrollieren, geantwortet, dass "eine regelmäßige Überwachung zu Lasten anderer gefährdeter Gebiete ginge und deshalb nicht dauerhaft geleistet werden" könne. Die Spielstraße ist damit faktisch eine Parkzone, die gefährlich für Fußgänger und Kinder ist, da sie auf der Fahrbahn zwischen den parkenden Autos laufen müssen. Aktuell liegt wieder eine Beschwerde einer Bürgerin vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2012OFOF 338/9Spielen in der Spielstraße - Parken überwachen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. April 2012OMOM 1136Spielen in der Spielstraße - Parken überwachen!Direktanregung
- 16. Juli 2012STST 1084Spielen in der Spielstraße - Parken überwachen!Stellungnahme
- 20. November 2013Sie sind hierOFOF 703/9Spielstraße Wilhelm-Busch-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2013OMOM 2750Spielstraße Wilhelm-Busch-StraßeDirektanregung
- 16. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 670Spielstraße Wilhelm-Busch-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme