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Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFFDP
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das Grünflächenamt auffordern, neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils Schilder an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, anbringen zu lassen, aus denen die gesamte Spielplatzordnung deutlich ersichtlich wird und auf denen die jeweiligen Ge- und Verbote in großen, deutlich erkennbaren Piktogrammen ersichtlich sind. Insbesondere muss daraus klar erkennbar sein, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind. Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten. Das vermittelt den Eindruck, als ob Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz nun erlaubt wären. Außerdem sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, welche Regeln dort gelten. Insofern muss an den Eingängen des Spielplatzes eine klare Beschilderung angebracht werden.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2014, OF 660/10

Betreff: Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das Grünflächenamt auffordern, neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils Schilder an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, anbringen zu lassen, aus denen die gesamte Spielplatzordnung deutlich ersichtlich wird und auf denen die jeweiligen Ge- und Verbote in großen, deutlich erkennbaren Piktogrammen ersichtlich sind. Insbesondere muss daraus klar erkennbar sein, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind.

Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten. Das vermittelt den Eindruck, als ob Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz nun erlaubt wären. Außerdem sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, welche Regeln dort gelten. Insofern muss an den Eingängen des Spielplatzes eine klare Beschilderung angebracht werden.Hauptvorlage: Antrag vom 15.08.2014, OF 652/10 Nebenvorlage: Antrag vom 02.12.2014, OF 725/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2014Sie sind hier
    OFOF 660/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2014OFOF 725/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 2. Dezember 2014OMOM 3705Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergDirektanregung
  4. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 448Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 35 · 30.09.2014
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3493 2014 Anregung an den Magistrat OM 3494 2014 1. Die Vorlage OF 652/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 657/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 658/10 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 659/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Brennpunkte" durch das Wort "Schwerpunkte" ersetzt sowie die Begründung ersatzlos gestrichen wird. 5. Die Vorlage OF 660/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDU2 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
3 Grüne
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP(= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung) zu 4. CDU, 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 660/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 3705 2014 1. Die Vorlage OF 660/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 725/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 725/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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