Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das Grünflächenamt auffordern, neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils Schilder an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, anbringen zu lassen, aus denen die gesamte Spielplatzordnung deutlich ersichtlich wird und auf denen die jeweiligen Ge- und Verbote in großen, deutlich erkennbaren Piktogrammen ersichtlich sind. Insbesondere muss daraus klar erkennbar sein, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind. Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten. Das vermittelt den Eindruck, als ob Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz nun erlaubt wären. Außerdem sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, welche Regeln dort gelten. Insofern muss an den Eingängen des Spielplatzes eine klare Beschilderung angebracht werden.
Inhalt
Antrag vom 15.09.2014, OF 660/10
Betreff: Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge das Grünflächenamt auffordern, neben dem nun aufgestellten neuen Schild, jeweils Schilder an den Eingängen des Spielplatzes Jasminweg, Frankfurter Berg, anbringen zu lassen, aus denen die gesamte Spielplatzordnung deutlich ersichtlich wird und auf denen die jeweiligen Ge- und Verbote in großen, deutlich erkennbaren Piktogrammen ersichtlich sind. Insbesondere muss daraus klar erkennbar sein, dass Ballspielen und Radfahren auf dem Spielplatz untersagt sind.
Begründung: Nach der Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat hat das Grünflächenamt einem Wunsch der Polizei entsprechend ein neues Schild zentral auf dem Spielplatz Jasminweg installiert, das Verbote in Piktogrammen ausweist und insbesondere deutlich macht, dass eine Nutzung des Spielplatzes nach 20 Uhr nicht erlaubt ist. Dieses Schild ist dabei zwar graphisch ansprechend ausgestaltet, die jeweiligen Piktogramme sind aber sehr klein und aus der Entfernung, also vom Eingang, nicht erkennbar. Gleichzeitig wurden aber die Hinweise an den Eingängen des Spielplatzes entfernt, dass Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz verboten sind. Diese Hinweise sind auf dem neuen Schild nicht enthalten. Das vermittelt den Eindruck, als ob Radfahren und Ballspielen auf dem Spielplatz nun erlaubt wären. Außerdem sollte jedem, der den Spielplatz betritt, klar sein, welche Regeln dort gelten. Insofern muss an den Eingängen des Spielplatzes eine klare Beschilderung angebracht werden.Hauptvorlage: Antrag vom 15.08.2014, OF 652/10 Nebenvorlage: Antrag vom 02.12.2014, OF 725/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2014Sie sind hierOFOF 660/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2014OFOF 725/10Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2014OMOM 3705Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergDirektanregung
- 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 448Schilder mit Hinweisen auf die Spielplatzordnung auf dem Spielplatz Jasminweg, Frankfurter BergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP(= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung) zu 4. CDU, 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme