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Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommen

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

gekommen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden umgehend die notwendigen Mittel zur Einhausung der A 661 in der Variante L1 eingestellt. Begründung: Die Expertenanhörung im Planungsamt am 11.02.2019 hat ergeben, dass die Planungen von Hessen Mobil zur Planfeststellung unter Anbringung von kilometerlangen Lärm-schutzwänden und einer neuen Einfädelspur von der Friedberger Landstraße aus nunmehr soweit gediehen sind, dass sie auf eine Planfeststellung zulaufen. Bringt die Stadt nicht in den nächsten Monaten ihre eigenen Vorstellungen in diesen Plan ein, so wurde in der Anhörung deutlich, würde der Zeitpunkt für eine Einhausung verpasst werden. Von den bislang diskutierten Varianten L1, L2, L3 und L4 ist die Variante L1 die Lösung, die den größtmöglichen Nutzen im Sinne von Lärmschutz, Grünflächengewinn und neue Wohnbaupotentiale für alle Quartiere rund um die Autobahn bringt. Zusätzlich wird so noch Platz für dringend benötigte zusätzliche Sportanlagen geschaffen. Die städtebauliche Trennung, die in den 80er Jahren entstand, würde damit aufgehoben und neue Flächen für Wohnungsbau und Erholung gewonnen.

Inhalt

Antrag vom 21.02.2019, OF 638/3

Betreff: Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden umgehend die notwendigen Mittel zur Einhausung der A 661 in der Variante L1 eingestellt.

Begründung: Die Expertenanhörung im Planungsamt am 11.02.2019 hat ergeben, dass die Planungen von Hessen Mobil zur Planfeststellung unter Anbringung von kilometerlangen Lärm-schutzwänden und einer neuen Einfädelspur von der Friedberger Landstraße aus nunmehr soweit gediehen sind, dass sie auf eine Planfeststellung zulaufen. Bringt die Stadt nicht in den nächsten Monaten ihre eigenen Vorstellungen in diesen Plan ein, so wurde in der Anhörung deutlich, würde der Zeitpunkt für eine Einhausung verpasst werden. Von den bislang diskutierten Varianten L1, L2, L3 und L4 ist die Variante L1 die Lösung, die den größtmöglichen Nutzen im Sinne von Lärmschutz, Grünflächengewinn und neue Wohnbaupotentiale für alle Quartiere rund um die Autobahn bringt. Zusätzlich wird so noch Platz für dringend benötigte zusätzliche Sportanlagen geschaffen. Die städtebauliche Trennung, die in den 80er Jahren entstand, würde damit aufgehoben und neue Flächen für Wohnungsbau und Erholung gewonnen.Hauptvorlage: Antrag vom 07.02.2019, OF 616/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2019OAOA 365Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommenAnregung
  2. 21. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 638/3Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  3. 14. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1143Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 364 2019 Anregung OA 365 2019 1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 616/3 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 616/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 638/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 639/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 638/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDU2 SPDFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
Grüne1 SPD
Enthaltung:
1 SPDLinke
zu 1 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, 2 SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen GRÜNE und 1 SPD (= Annahme); 1 SPD und LINKE. (= Enthaltung) zu b) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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