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Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für „Nachbarschaftsstraßen“

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.10.2023

Anregung Ortsbeirat

Nachbarschaftsstraßen: Verfahren vereinfachen und Unterstützung seitens der Stadt erhöhen

Details im PARLIS OM_4554_2023
19.10.2023

Anregung Ortsbeirat

Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für Nachbarschaftsstraßen

Details im PARLIS OM_4685_2023
02.01.2024

Antrag Ortsbeirat

Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für „Nachbarschaftsstraßen“ ab 2024

Details im PARLIS OF_546-11_2024
15.01.2024

Anregung Ortsbeirat

Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für „Nachbarschaftsstraßen“ ab 2024

Details im PARLIS OM_4938_2024
Partei(en): GRÜNE SPD CDU LINKE. FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.01.2024, OF 546/11

Betreff: Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für "Nachbarschaftsstraßen" ab 2024 Vorgang: OM 4554/23 OBR 7; OM 4685/23 OBR 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Wege zu finden, um das Verfahren für die Umsetzung von "Nachbarschaftsstraßen" (zeitlich befristete Absperrung von Straßen, um dort freies Spielen und nachbarschaftliches Zusammensein zu ermöglichen) zu vereinfachen. Insbesondere sollten Auflagen wie die Erstellung eines Verkehrszeichenplans durch das zuständige Amt übernommen werden sowie die erforderlichen Schilder und Absperrungen unentgeltlich angeliefert werden. Des Weiteren wird ein Handlungsleitfaden " Nachbarschaftsstraßen" erstellt, der Bürgerinnen und Bürgern einfach vermittelt, welche Verfahrensschritte für die Durchführung einer Nachbarschaftsstraße gelten und an welche Stellen man sich wenden muss. Es müssen Mittel im Haushalt eingestellt werden um Werbung und Programm (z.B. Einkauf von Spielmaterial, Ausleihe von Tischen und Bänken, oder den Einsatz von Spielmobilen) zu ermöglichen.

Begründung:

Die Ortsbeiräte 3 (OM4485) und 7(OM4554) haben bereits darauf hingewiesen, dass das Projekt "Nachbarschaftsstraßen" unter den jetzigen Bedingungen in den Stadtteilen organisatorisch und finanziell kaum zu stemmen ist. Dem schließt sich der OBR 11vollumfänglich an.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.10.2023, OM 4554
Anregung an den Magistrat vom 19.10.2023, OM 4685
Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 11 am 15.01.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4938 2024 Die Vorlage OF 546/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme