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Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.04.2018

Antrag Ortsbeirat

Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Details im PARLIS OF_518-10_2018
08.05.2018

Anregung Ortsbeirat

Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn

Details im PARLIS OM_3153_2018
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 24.04.2018, OF 518/10

Betreff: Beschwerdenummer für die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, dass die Deutsche Bahn AG auf den überall an der Ausbaustrecke der Main-Weser-Bahn aufgestellten Schildern mit den Sicherheitshinweisen für die Baustelle auch die Telefonnummern für das Beschwerdemanagement für die Bürger wegen der Baustelle angeschlagen werden.

Begründung:

Laut dem Planfeststellungsbeschluss ist die Deutsche Bahn AG verpflichtet, ein solches Beschwerdemanagement zu unterhalten. Laut Auskunft der Deutschen Bahn AG ist dieses auch geschaltet und kostet die Deutsche Bahn AG entsprechend. Leider sind die betreffenden Nummern für die betroffenen Bürger allerdings nicht ohne Weiteres ersichtlich. Die Sicherheitshinweise mussten auf Grund entsprechender gesetzlicher Vorgaben allerdings offensichtlich deutlich wahrnehmbarer aufgestellt werden. Insofern wäre das Problem leicht zu lösen, wenn auf den entsprechenden, an öffentlichen Wegen befindlichen, Tafeln auch die Nummern für das Beschwerdemanagement für die Bürger deutlich erkennbar angeschlagen würden.
Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3153 2018 Die Vorlage OF 518/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme