Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten gegenüber der Einfahrt des Kindergartens "Grüner Winkel" (d.h. gegenüber der Adresse Grüne Winkel 29a) eingeschränktes Halteverbot montags bis freitags von 7.00 bis 17.00 Uhr einzuführen, sodass ein Rettungswagen sicher in die Einfahrt einbiegen kann. Begründung: Die Kindergartenleitung kam auf den Antragsteller zu und bemängelte, dass ein Rettungswagen im Notfall nicht bis zum Kindergarten vorfahren kann. Während eines gemeinsamen Termins mit der Leitung und auch AnwohnerInnen hat man sich darauf geeinigt ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags einzuführen. Dieses soll zeitlich begrenzt sein, sodass die Anwohner möglichst wenig zusätzlichen Parkdruck erleiden.
Inhalt
Antrag vom 07.04.2017, OF 361/6
Betreff: Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten gegenüber der Einfahrt des Kindergartens "Grüner Winkel" (d.h. gegenüber der Adresse Grüne Winkel 29a) eingeschränktes Halteverbot montags bis freitags von 7.00 bis 17.00 Uhr einzuführen, sodass ein Rettungswagen sicher in die Einfahrt einbiegen kann.
Begründung: Die Kindergartenleitung kam auf den Antragsteller zu und bemängelte, dass ein Rettungswagen im Notfall nicht bis zum Kindergarten vorfahren kann. Während eines gemeinsamen Termins mit der Leitung und auch AnwohnerInnen hat man sich darauf geeinigt ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags einzuführen. Dieses soll zeitlich begrenzt sein, sodass die Anwohner möglichst wenig zusätzlichen Parkdruck erleiden.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2017Sie sind hierOFOF 361/6Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017OMOM 1515Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1289Nied: Eingeschränktes Haltverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme