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Was geschieht mit den Betonsperren?

Vorlagentyp: OFCDU
165 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Klärung des Status der Betonsperren in Frankfurt am Main, da diese seit Jahren als unansehnlich empfunden werden. Ziel ist es, die Innenstadt attraktiver zu gestalten und mögliche Alternativen zu den bestehenden Betonsperren zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Am 19.03.2019 stellte der Ortsbeirat dem Magistrat bezüglich der Betonsperren Fragen. In der Stellungnahme vom 14.06.2019 (ST

1150) berichtet der Magistrat, dass der "dezernatsübergreifende Abstimmungsprozess mit dem Planungs- und dem Verkehrsdezernat zur Installation permanenter Zufahrtssperrsystme noch andauere". Nach drei Jahren sollte der Abstimmungsprozess erfolgt sein. Dies vorangestellt bitten wir folgende Fragen zu beantworten:

  1. Was ist das Ergebnis des Abstimmungsprozesses?
  2. Gibt es Pläne, dass die Betonsperren durch neuere (evtl. absenkbare) Zufahrtssperrsysteme ausgetauscht werden?
  3. Falls ja, an welchen Orten sollen dies geschehen und wann wird der Umbau erfolgen?
  4. Falls nein, wann sorgt der Magistrat dafür, dass die Betonsperren in einen ansehnlichen Zustand versetzt werden?

Begründung

Seit vielen Jahren ertragen die Frankfurter nun schon den wenig ansehnlichen Anblick der Betonsperren am Opernplatz, an der Hauptwache und an einigen anderen Stellen. Die Frankfurter Innenstadt muss jedoch attraktiver werden, gerade in Zeiten, in denen viele Geschäfte aufgebeben werden mussten. Die (hässlichen) Betonpoller wirken da kontraproduktiv. Viele Jahre ist hier nichts passiert. Es sollte möglichst schnell nachgebessert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2019OFOF 891/1Wann werden die Betonsperren entfernt?Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. März 2019VV 1203Wann werden die Betonsperren entfernt?Anfrage
  3. 14. Juni 2019STST 1150Wann werden die Betonsperren entfernt?Stellungnahme
  4. 23. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 313/1Was geschieht mit den Betonsperren?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. Februar 2022VV 318Was geschieht mit den Betonsperren?Anfrage
  6. 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 165 WochenSTST 995Was geschieht mit den Betonsperren?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 38
Angenommen
Auskunftsersuchen V 318 2022 Die Vorlage OF 313/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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