Bewohnerparkgebiete endlich einrichten
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Poststraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Rücksicht statt Dauerhupen und Dieselgestank: Wohnqualität in der Ottostraße schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ottostraße begrünen – Verkehrsfläche für neue Stadtbäume nutzen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Poststraße per E-MailBegründung
einrichten Vorgang: OM 184/16 OBR 1; ST 1101/16; OM 768/16 OBR 1; ST 176/17; M 44/17 Laut der Vorlage M44 des Magistrats "Stellenplan 2017" sollen im Ordnungsamt 21 neue Stellen geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat folgende Fragen zu beantworten:
- Werden diese Stellen dazu verwandt die Parkraumüberwachung zu verbessern, denn diese scheint laut der Stellungnahmen ST 176 vom 20.01.2017 personell so schlecht besetzt zu sein, dass Anwohnerparkzonen nicht eingerichtet werden können.
- Wann wird das bereits beschlossene Bewohnerparkgebiet im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße endlich umgesetzt? (OM 768 mit der Stellungnahme ST 176)
- Wann wird die bereits beschlossene Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße umgesetzt? (OM 184 mit der Stellungnahme vom 29.08.2016, ST 1101)
Inhalt
Antrag vom 09.04.2017, OF 281/1
Betreff: Bewohnerparkgebiete endlich einrichten Vorgang: OM 184/16 OBR 1; ST 1101/16; OM 768/16 OBR 1; ST 176/17; M 44/17 Laut der Vorlage M44 des Magistrats "Stellenplan 2017" sollen im Ordnungsamt 21 neue Stellen geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat folgende Fragen zu beantworten:
- Werden diese Stellen dazu verwandt die Parkraumüberwachung zu verbessern, denn diese scheint laut der Stellungnahmen ST 176 vom 20.01.2017 personell so schlecht besetzt zu sein, dass Anwohnerparkzonen nicht eingerichtet werden können.
- Wann wird das bereits beschlossene Bewohnerparkgebiet im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße endlich umgesetzt? (OM 768 mit der Stellungnahme ST 176)
- Wann wird die bereits beschlossene Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße umgesetzt? (OM 184 mit der Stellungnahme vom 29.08.2016, ST 1101)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2016OMOM 184Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße einrichtenDirektanregung
- 7. Juni 2016OFOF 41/1Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schwalbacher Straße einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2016STST 1101Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße einrichtenStellungnahme
- 17. Oktober 2016OFOF 144/1Anwohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/RudolfstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2016OMOM 768Bewohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/RudolfstraßeDirektanregung
- 20. Januar 2017STST 176Bewohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/RudolfstraßeStellungnahme
- 17. Februar 2017MM 44Stellenplan 2017Magistratsvortrag
- 9. April 2017Sie sind hierOFOF 281/1Bewohnerparkgebiete endlich einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. September 2017STST 1613Bewohnerparkgebiete endlich einrichtenStellungnahme
- 3. Januar 2018OFOF 495/1Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
- 23. Januar 2018OAOA 219Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Anregung
- 2. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 1174Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen LINKE. und PARTEI (= Ablehnung)