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Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16

Vorlagentyp: OFREP
29 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

14-16 Vorgang: B 440/17; B 13/18 Die Antworten in den Magistratsberichten B 440 und B 13 werfen Fragen auf, die nicht unbeantwortet bleiben sollten, deshab

Inhalt

Antrag vom 21.02.2018, OF 258/7

Betreff: Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16 Vorgang: B 440/17; B 13/18 Die Antworten in den Magistratsberichten B 440 und B 13 werfen Fragen auf, die nicht unbeantwortet bleiben sollten, deshab möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie ist es möglich, daß dem Magistrat die Größe einer Liegenschaft nicht bekannt ist?
  2. Wie vertritt der Magistrat vor dem Gleichheitsgrundsatz, die Tatsache, daß die Nebenkosten von der Stadt gezahlt werden?
  3. Welche Fakten haben in der genannten Abwägung dazu geführt, daß keine Zwansräumung erfolgte?
  4. Welches sind die "vielfältigen Gründe", die von der Einziehung der Mieteinnahmen haben absehen lassen?
  5. Welche gesetzlichen Möglichkeiten hat das Bürgeramt, die dort lebenden Personen, der Meldepflicht entsprechend zu erfassen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2017BB 440Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“Magistratsbericht
  2. 19. Januar 2018BB 13MeldepflichtMagistratsbericht
  3. 21. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 258/7Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16
    Ortsbeiratsantrag · REP
  4. 13. März 2018VV 781Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16Anfrage
  5. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1230Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 781 2018 Die Vorlage OF 258/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 FDPBFFREP
Ablehnung:
1 SPDGrüneFarbechte1 FDP
Enthaltung:
4 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 FDP, BFF und REP gegen 1 SPD, GRÜNE, FARBECHTE und 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD

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