Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Wirksamer und nachhaltiger Gewässerschutz - jetzt!

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine umfassende Untersuchung und Information über den Schadstoffeintrag in den Urselbach, um die Bevölkerung und betroffene Institutionen zu schützen. Ziel ist es, die Sicherheitsmaßnahmen zu verbessern und zukünftige Vorfälle zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

- jetzt! Nach den Recherchen eines Bürgers gab es in der vergangenen Woche eine Funktionsstörung der biologischen Stufe in der Kläranlage Oberursel, die dazu führte, dass ungeklärtes Wasser in den Urselbach geflossen ist. Dieser Vorfall wurde bekannt, da Anwohner eine Vielzahl toter Fische im Urselbach bemerkten. Mit dem Starkregen in der vergangenen Woche wurde die Fische wegespült (vgl. hierzu auch die Meldung der Frankfurter Rundschau: "Frankfurt: Mysteriöses Fischsterben alarmiert Behörden" veröffentlich am 8.6.2021 um 6:50 Uhr). Dies hat zu einer starken Verunsicherung der Bevölkerung und Spekulationen in den sozialen Medien geführt. Heute hat die Stadt Oberursel in einer Presseerklärung bestätigt, dass "es am Dienstag,

  1. Juni 2021 ab ca. 20.00 Uhr, . . auf der Kläranlage Oberursel zu einer Betriebsstörung aufgrund eines Schadstoffzuflusses im Kanal" kam. "Dieser hat die Funktion der Kläranlage massiv gestört, so dass am Auslauf der Kläranlage belastetes Wasser in den Urselbach geflossen ist. Das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Behörde wurde am 02.06.2021 unverzüglich informiert und das weitere Vorgehen abgestimmt. Es wurden Proben genommen, die aktuell im Labor untersucht werden. Anhand der Laborergebnisse wird nach dem Verursacher gesucht und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Um die Beweisaufnahme nicht zu behindern, wird die Öffentlichkeit erst heute unterrichtet. Mit der gesicherten Feststellung, dass die Funktionsstörung der Kläranlage durch Schadstoffzufluss aus dem Kanalnetz erfolgte, grenzt sich die Suche nach der Ursache deutlich ein. Einleitungen von aktiven Baustellen direkt in den Urselbach scheiden damit aus technischen Gründen als Verursacher aus. Aufgrund der noch laufenden Untersuchungen können im Moment noch keine Aussagen getroffen werden zu dem oder den möglichen Verursachern." Wenn Fische sterben, kann dies auch gefährlich für Mensch und Tier sein (z.B. am Bach spielende Kinder und Hunde). Daher müssen nicht nur die zuständigen Behörden (gemäß Gewässer- und Bodenschutzalarmplan für die Stadt Frankfurt am Main), sondern auch betroffene Institutionen (z.B. Kindergärten, Horte) und Anwohner (z.B. Hundebesitzer) informiert werden. Eine solche Information der betroffenen Institutionen ist derzeit nicht geregelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2021VV 50Wirksamer und nachhaltiger Gewässerschutz - jetzt!Anfrage
  2. 10. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 25/8Wirksamer und nachhaltiger Gewässerschutz - jetzt!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. August 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1503Wirksamer und nachhaltiger Gewässerschutz - jetzt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 44
Angenommen
Auskunftsersuchen V 50 2021 Die Vorlage OF 25/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen