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Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Erneuerbare Energieversorgung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
39 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die erneuerbare Energieversorgung im Rebstock-Quartier zu fördern, indem Photovoltaik-Anlagen auf den Dachflächen der geplanten Gebäude installiert werden. Dies soll zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele beitragen und das ungenutzte Potenzial innerstädtischer Flächen ausschöpfen.

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Antrag

Der Ortsbeirat bedauert, dass der Bebauungsplan keine spezifischen Vorgaben zur erneuerbaren Energieversorgung vorsieht. Der Magistrat wird gebeten, bei der weiteren Umsetzung des B-Plans Nr. 683 Ä folgende Anregungen zur Energieversorgung zu berücksichtigen: Der Magistrat wird beauftragt für alle Gebäude im Baugebiet zu prüfen und zu berichten, inwiefern auf den Dachflächen in Kombination zur geplanten Dachbegrünung konventionelle und/oder halbtransparente Photovoltaik-Anlagen angebracht werden können. Sollte die Prüfung geeignete Flächen identifizieren, so möge der Magistrat die Bauverantwortlichen dazu anhalten, auf diesen geeigneten Flächen Photovoltaik-Anlagen zu installieren. Mit den Bauverantwortlichen ist entsprechend zu verhandeln. Gegebenenfalls soll hier eine städtische Förderung Anreize schaffen.

Begründung

Zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele ist ein zügiger und umfangreicher Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig. Innerstädtisch besteht diesbezüglich noch großes ungenutztes Potential. Begrünung und Photovoltaik-Anlagen auf Dachflächen sind sehr gut miteinander kombinierbar: Studien zeigen, dass die Kombination zudem die Leistungsfähigkeit der Photovoltaik-Anlage erhöht, da sich diese durch das Gründach weniger stark aufheizt und damit eher im Bereich ihrer optimalen Betriebstemperatur bleibt. Die Dachpflanzen schaffen durch ihre Verdunstungskälte also nicht nur einen kleinen Beitrag zur Kühlung der Umgebung, sondern kühlen damit gleichzeitig die PV-Anlage. Diese erzielt dadurch einen höheren Wirkungsgrad. Konventionelle Photovoltaik-Module sind hierbei gut mit eher schattenliebenden Dachpflanzen kombinierbar. Halbtransparente PV-Anlage schaffen eine gute Symbiose zwischen Stromerzeugung und sonnenaffineren Dachpflanzen, da sie Licht für die darunter befindliche Begrünung durchlassen. Über einen Mieterstromvertrag könnten die Bauverantwortlichen den von ihnen produzierten Solarstrom an ihre Mieter*innen in dem geplanten Bebauungsgebiet verkaufen. Hiervon können sowohl die Bauverantwortlichen als auch ihre Mieter*innen profitieren: Solarer Mieterstrom ist heutzutage üblicherweise günstiger als reiner Netzstrom und zugleich profitabel für die Vermieter*innen. In der 62-seitigen Begründung des Bebauungsplanes Nr. 683 Ä Rebstock kommen die Wörter "Photovoltaik" oder "Solar" bislang nicht vor. Der Antrag zielt darauf ab, dieses Versäumnis zu korrigieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2021MM 191. Bebauungsplan Nr. 683 Ä - Rebstock - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Überarbeitung des Vorplanungsbeschlusses zur Anbindung der BAB 648 an die LudwigLandmann-StraßeMagistratsvortrag
  2. 21. Mai 2021OFOF 28/2Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Benennung des StadtplatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, BFF
  3. 21. Mai 2021OFOF 26/2Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: MobilitätOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 21. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 25/2Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Erneuerbare Energieversorgung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. Juni 2021OIOI 1Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Benennung des StadtplatzesInitiative
  6. 7. Juni 2021OMOM 215Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Erneuerbare EnergieversorgungDirektanregung
  7. 7. Juni 2021OMOM 216Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: MobilitätDirektanregung
  8. 27. September 2021STST 1763Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: Erneuerbare EnergieversorgungStellungnahme
  9. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1958Ein lebenswertes Rebstock-Quartier entwickeln: MobilitätStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Initiative OI 1 2021 Anregung an den Magistrat OM 214 2021 Anregung an den Magistrat OM 215 2021 Anregung an den Magistrat OM 216 2021 Anregung an den Magistrat OM 217 2021 1. Die Vorlage M 19 wird unter Hinweis auf OI 1 sowie OM 214 bis OM 217 abgelehnt. 2. a) Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt. b) Die Ziffer 4. a) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. c) Die Ziffern 1. bis 3., 4. b) und 4. c) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 25/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 26/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 27/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass statt Niederfluranlagen Unterfluranlagen berücksichtigt werden sollen. 6. Die Vorlage OF 28/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Platz nach Sally Ride zu benennen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPDFDPBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
zu 2 / c)
Zustimmung:
Grüne1 SPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU1 SPD
zu 3)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 4 / e)
Zustimmung:
GrüneSPD1 FDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
2 CDU
zu 4 / k)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDU1 FDPBFF
Enthaltung:
1 FDPÖkoLinX-ARL
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
GrüneCDU1 SPD1 FDPLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 1 SPD, FDP und BFF (= Annahme) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. a) GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme) c) GRÜNE, 1 SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU und 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. Ziffern 1. bis 3. d), 3. f) bis 3. j) und 3. l): Einstimmige Annahme Ziffer 3. e): GRÜNE, SPD, 1 FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung) Ziffer 3. k): GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. GRÜNE, CDU, 1 SPD, 1 FDP, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 SPD

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