Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 zukunftsfähig zu gestalten und die Pachtverträge mit den Betreibern neu zu verhandeln. Dies soll die finanzielle Belastung der Betreiber reduzieren und die Büdchen-Kultur in Frankfurt stärken.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen! Wie den Medien zu entnehmen ist, hat die Stadt Frankfurt den Vertrag mit der Radeberger-Gruppe gekündigt, die in Frankfurt am Main eine Vielzahl von Wasserhäuschen gepachtet hat. Baudezernent Jan Schneider hat angekündigt, dass der Magistrat mit den Büdchenbetreibern künftig eigene Pachtverträge schließen will. Der Magistrat hatte 2018 eine Erhöhung der Pachten ausgesprochen, die Radeberger an ihre Unterpächter, die Trinkhallen-Betreiber, leider weitergab. Die monatlichen Belastungen für die Betreiber sind dadurch teilweise erheblich gestiegen. Die aktuelle Ankündigung der Stadt, sich mit den Betreibern direkt zu verständigen und mit ihnen darüber hinaus ein WC-Konzept zu planen, wird vom Ortsbeirat ausdrücklich begrüßt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2021Sie sind hierOFOF 2/8Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Mai 2021VV 13Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!Anfrage
- 30. August 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1496Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme