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Haushalt 2017 Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.03.2017

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2017 Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses

Details im PARLIS OF_163-11_2017
13.03.2017

Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses

Details im PARLIS EA_96_2017
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 06.03.2017, OF 163/11 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen "Seniorenpass für Frankfurt". Die nötigen Haushaltsmittel werden dafür bereitgestellt. Die Besitzer*innen des Seniorenpasses nutzen den RMV zum halben Fahrpreis und bezahlen für den Besuch von Palmengarten, Zoo, Schwimmbädern und den städtischen Museen die Hälfte des Eintrittspreises.

Begründung:

Bisher können nur Senior*innen, die von Grundsicherung leben, den RMV vergünstigt nutzen und kulturelle Einrichtungen mit reduzierten Eintrittspreisen besuchen. Durch steigende Mieten und Lebenshaltungskosten werden aber auch zunehmend Senior*innen, deren Rente knapp über dem Grundsicherungssatz liegt, von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. In vielen deutschen Städten gibt es spezielle Pässe für Senior*innen mit Rabatten für ältere Mitbürger*innen. Frankfurt sollte sich diesen guten Beispielen anschließen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 96 2017 Die Vorlage OF 163/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme