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Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?

Vorlagentyp: OFdFfm
91 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung einer funktionierenden Toilette in Bornheim-Mitte für die Bürgerinnen und Bürger sowie Marktbesucher. Dies ist notwendig, da die bestehenden Toiletten seit längerer Zeit defekt sind und die Situation untragbar ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Spessartstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

den Bornheimerinnen und Bornheimern, sowie den Marktbesuchern und Marktbeschickern endlich wieder eine funktionierende Toilette in Bornheim-Mitte zur Verfügung zu stellen.

Begründung

In der Ortsbeiratssitzung am 8. Juni 2021 haben Bürgerinnen und Bürger berichtet, dass schon längere Zeit alle drei Münz-Toiletten der öffentlichen Toilettenanlage am Uhrtürmchen, zwischen Mainkur- und Spessartstraße defekt sind, beziehungsweise eine der Münz-Toiletten als Lagerraum von den Pächtern des Imbisses genutzt werden soll. Deshalb wurde der Magistrat um Auskunft gebeten ob er sich mit der Betreiberfirma der öffentlichen Toilettenanlage ins Benehmen setzten kann, damit am Welttoilettentag, am 19. November 2021, die Toilette wieder vollständig und intakt der Bevölkerung angedient werden kann und die Not mit der Notdurft in Bornheim ein Ende hat? Vergeblich! Die Antwort des Magistrats in der vorläufigen Stellungnahme ST 1805 vom 01.10.2021, war im sprichwörtlichen Sinne ein Griff ins WC: "Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Stellungnahme abgeben zu können. Aufgrund des Regierungswechsels und der neuen Zuständigkeitsverteilung werden viele Vorhaben und Sachstände geprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Im Anschluss wird der Magistrat zeitnah berichten." Mittlerweile haben wir seit einigen Monaten bekanntlich eine neue Stadtregierung bestehend aus Grünen, SPD, FDP und Volt und die Zuständigkeitsverteilung sollte erfolgt sein. Doch die besch. . Situation hat anscheinend weiterhin Bestand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2021OFOF 47/4Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  2. 5. Juli 2021VV 108Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Anfrage
  3. 1. Oktober 2021STST 1805Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme
  4. 5. November 2021OFOF 99/4Ab welchem Welttoilettentag können die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  5. 27. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 150/4Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?
    Ortsbeiratsantrag · dFfm
  6. 15. Februar 2022OMOM 1676Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Direktanregung
  7. 9. Dezember 2022STST 2714Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Stellungnahme
  8. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 626Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1676 2022 Die Vorlage OF 150/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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