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Neuausschreibung der Grünpflege im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: OFCDU
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In diesem Antrag wird gefordert, die Pflege der Grünflächen im Ortsbezirk 1 neu auszuschreiben, um die Qualität und Umweltfreundlichkeit der Arbeit zu verbessern. Anlass sind Beschwerden über schädliche Umweltemissionen und unsachgemäße Pflege durch derzeitige Dienstleister. Ziel ist eine nachhaltigere und fachgemäßere Durchführung der Grünpflege.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu beantworten,

  1. wann und wie oft die Pflege der Grünflächen im Ortsbezirk 1 neu ausgeschrieben wird,
  2. wie viele unterschiedliche Firmen diese Aufgabe im Ortsbezirk 1 aktuell wahrnehmen,
  3. welche Änderungen zu bestehenden Verträgen aufgenommen werden sollen, um die Grünpflege zukünftig umweltschonender, nachhaltiger sowie fachgemäßer zu gestalten,
  4. ob die Grünpflege immer durch externe Firmen erfolgt und
  5. nach welchen Kriterien diese Firmen ausgewählt werden.

Begründung

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über schädliche Umweltemissionen beim Einsatz von benzinbetriebenen Gartengeräten. Der Heckenschnitt erfolgt teilweise unförmig, ungleichmäßig oder es wird mehr weggenommen als nötig (Europagarten). Laub wird teilweise in Richtung parkender und fahrender Autos geblasen oder Gehwege durch Laub und Straßen durch Granulat aus den Beeten des Straßenbegleitgrüns beeinträchtigt, nachdem ein Tag zuvor seitens der FES die Straßenreinigung erfolgte. Dies sollte besser aufeinander abgestimmt werden. Besonders das Granulat ist auf Straßen gefährlich, wenn es beim Überfahren gegen andere Fahrzeuge fliegt oder Radfahrer gefährdet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2024Sie sind hier
    OFOF 1471/1Neuausschreibung der Grünpflege im Ortsbezirk 1
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2024VV 1081Neuausschreibung der Grünpflege im Ortsbezirk 1Anfrage
  3. 14. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1163Neuausschreibungen der Grünpflege im Ortsbezirk 1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 49
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1081 2024 Die Vorlage OF 1471/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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