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Raserei in der Pariser Straße mindern

Vorlagentyp: OFCDU
160 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeitsübertretungen in der Pariser Straße. Dies soll durch die Wiederholung von Tempo-30-Hinweisen, die Aufstellung eines Geschwindigkeitsdisplays und die Anbringung von Schildern für querende Kinder geschehen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Pariser Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Neues zu Pariser Straße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. Hinweise auf das Tempo-30-Gebot entlang der Pariser Straße zu wiederholen;
  2. ein Display, welches die gefahrene Geschwindigkeit anzeigt, analog zur Idsteiner Straße, auf Höhe des Europagartens aufzustellen - mit entsprechender Rückmeldung (bei Überschreitung rot, ansonsten grün oder mit Smiley);
  3. auf Höhe der neuen Grundschule Europaviertel spätestens nach Beendigung der Baustelle entsprechende Schilder/Piktogramme für querende Kinder (Achtung, Kinder! VZ

136) aufzustellen/aufzubringen.

Begründung

Das Tempo in der Pariser Straße wird weiterhin häufig missachtet, sei es, weil das Tempo-30-Schild übersehen wurde oder die zulässige Geschwindigkeit nach einer Weile wieder vergessen wurde oder durch Posing-Verkehr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2021OFOF 42/1Frankenallee - grün, sauber und attraktivOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. Mai 2021OFOF 53/1Frankenallee - grün, sauber und attraktivOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  3. 1. Juni 2021OMOM 201Frankenallee - grün, sauber und attraktivDirektanregung
  4. 17. September 2021STST 1726Frankenallee - grün, sauber und attraktivStellungnahme
  5. 31. Januar 2022STST 238Tempo-30-Piktogramme für die Pariser StraßeStellungnahme
  6. 21. März 2022STST 723Frankenallee - grün, sauber und attraktivStellungnahme
  7. 16. Dezember 2023Sie sind hier
    OFOF 1089/1Raserei in der Pariser Straße mindern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 16. Januar 2024OMOM 4960Raserei in der Pariser Straße mindernDirektanregung
  9. 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 160 WochenSTST 1157Raserei in der Pariser Straße mindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4960 2024 1. Die Vorlage OF 1089/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die Ziffer 4. ergänzt wird: "4. die gefahrene Geschwindigkeit regelmäßig durch mobile Blitzer messen zu lassen." 2. Die Ziffern 1. und 2. werden abgelehnt. 3. Die Ziffer 3. wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Ziffer 4. wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
GrüneFDPLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUSPD
Enthaltung:
BFF
zu 3 / Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Die Partei
zu 4 / Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDPLinkeDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Ziffer 1. und 2.: GRÜNE, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und SPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); Die Partei (= Enthaltung) zu 4. Ziffer 4.: GRÜNE, CDU, SPD, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP, LINKE. und Die Partei (= Ablehnung)

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