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Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPDBFF
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Realisierung eines Radweges zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach, auf den die Bürger seit über 40 Jahren warten. Trotz einer Ankündigung des Magistrats, dass der Bau im Oktober 2021 beginnen soll, gibt es Zweifel an der Einhaltung dieses Zeitplans.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde von Seiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Dezernat VI - Verkehr vom 21.Dezember 2020 verkündet, dass die Bau - und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern. Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat

  1. Wie kam es dazu, dass in einer öffentlichen Pressemitteilung, der Oktober des Jahres 2021 als Baubeginn angegeben wurde?
  2. Wie kam es zu den Zeitangaben in dieser Mitteilung und wieso hat man sich innerhalb des Magistrats vor dem Versand dieser Mitteilung nicht abgestimmt?
  3. War den Verfassern dieser Mitteilung bewusst, dass dieser Termin keineswegs sicher ist?
  4. Ist die Ausschreibung für den Bau - wie in der Mitteilung angekündigt - in die Wege geleitet worden? Wenn Ja, wann? Wenn Nein, wieso wurde dies dann so veröffentlicht und wann erfolgt dies?
  5. Was tut der Magistrat dafür, dass alle benötigten Grundstücke in das Eigentum der Stadt kommen?
  6. Wie lange wird dieses Verfahren noch andauern?
  7. Ist die Finanzierung nach wie vor gesichert, obwohl zuletzt verlautbar wurde, dass Förderanträge womöglich nicht gestellt werden konnten/ können?
  8. Gefährdet diese Verzögerung möglicherweise den Bau?
  9. Wann werden die beteiligten und zuständigen Ortsbeiräte über derlei Entwicklungen in Kenntnis gesetzt?
  10. Wieso erfahren die Ortsbeiräte erst aus Zeitungsartikeln oder über eigene Recherchen im Parlamentsinformationssystem von Antworten und Neuigkeiten und wurden/ werden nicht wie angekündigt transparent informiert?

Begründung

Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde von Seiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Dezernat VI - Verkehr vom 21.Dezember 2020 verkündet, dass die Bau - und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2021Sie sind hier
    OFOF 1/13Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
  2. 4. Mai 2021VV 12Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-EschbachAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 12 2021 Die Vorlage OF 1/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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