Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagen Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Alt-Praunheim — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Endgültige Gestaltung des Kreuzungsbereichs in Alt-Praunheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Entlastung von Alt-Praunheim15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kreuzung in Alt-Praunheim sicherer machen15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Alt-Praunheim per E-MailInhalt
Anregung vom 15.09.2009, OA 975 entstanden aus Vorlage: OF 593/7 vom 31.08.2009
Betreff: Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagen Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555 Vorgang: NR 1324/09 SPD Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 555 wird zurückgewiesen.
- Eine vorgeschaltete Planungswerkstatt im Sinne der NR 1324 ist Bedingung für eine mögliche städtebauliche Neuordnung des Areals der Praunheimer Werkstätten.
- Die Ergebnisse der Planungswerkstatt werden verbindliche Leitlinie für die städtebauliche Neuordnung des Areals. Begründung: Der Bericht B 555 enthält keine Zusage für eine Planungswerkstatt, sondern wachsweiche Erklärungen. Da Gelände und Gebäude der Praunheimer Werkstätten nach deren Auszug wieder von der Stadt übernommen werden müssen, können die hier gewählten Formulierungen schon fast als Missachtung von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat gewertet werden. Der Magistrat kann eine Planungswerksatt ohne Probleme zeitnah beginnen und einer möglichen Veräußerung vorschalten. Die Ergebnisse können dann zum Inhalt eines städtebaulichen Vertrags mit dem Investor gemacht werden. Der Ortsbeirat hat nach einem Gespräch mit Vertretern der Stadtplanung auf die weitere Forderung nach einem Bebauungsplan verzichtet, allerdings mit der eindeutigen Erwartung, dass eine Planungswerkstatt in jedem Fall vor einer städtebaulichen Neuordnung stattfinden wird. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass entsprechend verfahren wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2009BB 555Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
- 31. August 2009OFOF 593/7Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. September 2009Sie sind hierOAOA 975Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagen Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555Anregung
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 21Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) und c) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 555 = Kenntnis, OA 975 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 555 = Zurückweisung, OA 975 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Freie Wähler und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) c) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)