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Kinder- und Jugendhaus Bornheim

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt die beabsichtigte Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Bornheim des städtischen Eigenbetriebs Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main in der Ortenberger Straße aufgrund des Konjunkturprogrammes des Bundes. Betroffen von dieser Maßnahme sind die in dem Kinder- und Jugendhaus befindliche Hortgruppe für die Kirchnerschülerinnen und -schüler, die Kinder- und Jugendgruppen der SJD Die Falken sowie Kantina Papina und das Angebot des Kinder- und Jugendhauses an sich.

Inhalt

Anregung vom 21.04.2009, OA 863 entstanden aus Vorlage: OF 481/4 vom 30.03.2009

Betreff: Kinder- und Jugendhaus Bornheim Der Ortsbeirat begrüßt die beabsichtigte Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Bornheim des städtischen Eigenbetriebs Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main in der Ortenberger Straße aufgrund des Konjunkturprogrammes des Bundes. Betroffen von dieser Maßnahme sind die in dem Kinder- und Jugendhaus befindliche Hortgruppe für die Kirchnerschülerinnen und -schüler, die Kinder- und Jugendgruppen der SJD Die Falken sowie Kantina Papina und das Angebot des Kinder- und Jugendhauses an sich. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass 1. der Hort in der Umbauzeit angemessen untergebracht wird und nach Beendigung der Bauzeit wieder in das Haus einziehen kann; 2. für die Bornheimer Falken eine Übergangslösung gefunden und für deren weitere Arbeit ein Gruppenraum in das Sanierungsprogramm eingeplant wird; 3. der Mittagstisch Kantina Papina, eine langjährige, bewährte Einrichtung für Alt und Jung in Bornheim und Ausbildungsstätte für junge Frauen aus dem 2. Arbeitsmarkt, während der Renovierung weitergeführt wird und nach der Umbauphase in der Ortenberger Straße wieder seine Arbeit aufnehmen kann; 4. das Kinder- und Jugendhaus Bornheim seine wertvolle Arbeit in vollem Umfang während und nach den Bauarbeiten fortführt. In einem Bericht ist der Ortsbeirat 4 über die Umsetzung dieses Beschlusses zu informieren.

Begründung: Das Kinder- und Jugendhaus ist mit seiner Arbeit gerade in Zeiten von Amokläufern und zunehmender Gewalt von Kindern und Jugendlichen für unseren Stadtteil ein notwendiges präventives Angebot und darf nicht vernachlässigt werden. Auch die familienbezogenen Angebote wie die Theateraufführungen sind ein wichtiger Baustein des städtischen Stadtteilkulturangebotes. Ebenso ist bei den fehlenden Betreuungsplätzen für Grundschulkinder dringend geboten, für eine Horteinrichtung Räume zur Verfügung zu stellen. Der städtische Hort und die Übermittagsbetreuung in der Kirchnerschule decken längst nicht den ganzen Bedarf nach Betreuungsplätzen ab. Es kann unter keinen Umständen hingenommen werden, dass ein von der Stadt Frankfurt beschlossenes Konjunkturprogramm den begonnenen Weg hin zu der Familienstadt Frankfurt konterkariert. Ebenso kann es nicht Ziel des Magistrats sein, die ehrenamtliche Arbeit der Falken in Bornheim zu gefährden. Für die ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit sollte es möglich sein, von städtischer Seite die Räume zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2009OFOF 481/4Kinder- und Jugendhaus BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2009Sie sind hier
    OAOA 863Kinder- und Jugendhaus Bornheim
    Anregung
  3. 4. September 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 773Kinder- und Jugendhaus BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 20 · 18.05.2009
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 863 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 36 · 18.05.2009
TO II, TOP 40
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 863 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OA 863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 54
Beraten
Die Vorlage OA 863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLFDPREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und NPD (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 111
Angenommen
Der Vorlage OA 863 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6118,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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