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Erinnerung Nr. III - Überdachte Bushaltestellen am Riedberg IV

Vorlagentyp: OA
124 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die schon mehrfach zugesagten (zuletzt mit Stellungnahme vom 04.03.2022, ST 634) überdachten Bushaltestellen im Verlauf der Linie 29 auf dem Riedberg zeitnah zu errichten. Dies betrifft:

HaltestelleZuletzt zugesagt für
Hans-Leistikow-StraßeSeptember/Oktober 2022
Ernst-Balser-StraßeJuli 2022
Hans-Poelzig-StraßeJuli 2022
Lucy-Hillebrand-StraßeJuli 2022
Uni Campus Riedberg2022
Ludwig-Fulda-Weg(noch kein Datum genannt)

Begründung

Entlang des Verlaufs der Buslinie 29 sind sechs Bushaltestellen hintereinander und in beiden Fahrtrichtungen ohne Wetterschutz. Die schon seit 2018 mehrfach angefragte Nachrüstung wurde immer wieder in Aussicht gestellt (zuerst für 2019), bis heute aber in keinem Fall errichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2020STST 2085Dachbegrünung von Fahrgastunterständen - Pilotprojekt Kalbach-RiedbergStellungnahme
  2. 12. November 2021OFOF 118/12Erinnerung: Überdachte Bushaltestellen am RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. November 2021OMOM 1149Erinnerung: Überdachte Bushaltestellen am RiedbergDirektanregung
  4. 4. März 2022STST 634Erinnerung: Überdachte Bushaltestellen am RiedbergStellungnahme
  5. 28. November 2022OFOF 325/12Erinnerung Nr. III – Überdachte Bushaltestellen am Riedberg IVOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 9. Dezember 2022Sie sind hier
    OAOA 296Erinnerung Nr. III - Überdachte Bushaltestellen am Riedberg IV
    Anregung
  7. 11. April 2023Antwort des Magistrats · nach 124 WochenBB 157Erinnerung Nr. III - Überdachte Bushaltestellen am Riedberg IVMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 296 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
AfD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

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