Planänderungen der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg einzubeziehen. Dies geschieht aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Trassenführung, die auf Widerstand in der Bevölkerung stößt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Ortsbeirat erhielt am 16.07.2022 überraschend die Information, dass der Magistrat die Trassenführung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg aktuell gänzlich neu plane. In Ermangelung verfügbaren Raumes vermutet der Ortsbeirat deshalb, dass die Schienen ab der Jean-Monnet-Straße nunmehr im Straßen- und nicht wie bislang bekannt im Gehwegbereich verlegt werden sollen. Es gibt gravierende Gründe vor Ort, welche auch gegen solche Überlegungen sprechen und deshalb auf massive Ablehnung bei den Bürgerinnen und Bürgern am Frankfurter Berg stoßen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird dringend aufgefordert, im Rahmen einer zeitnahen Ortsbeiratssitzung den Ortsbeirat 10 in die Hintergründe sowie die aktuellen Planungsüberlegungen einzubinden und frühzeitig dessen Expertise einzuholen bzw. zu berücksichtigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. September 2022 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.10.2022 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 6. Februar 2023 mit der Stellungnahme ST 404. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 21 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 94 — Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Magistratsbericht
- STFolgeST 528 — Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
- STFolgeST 1620 — Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
- STFolgeST 1920 — Frühzeitige Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
- STFolgeST 796 — Planänderungen der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)