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Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum Mainuferweg Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435

Vorlagentyp: OA
4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 02.12.2011, OA 116 entstanden aus Vorlage: OF 190/5 vom 29.11.2011

Betreff: Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum Mainuferweg Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Neuplanung einer Rampe vom Brückensteg der Main-Neckar Brücke zum Mainuferradweg die Rampe nicht nur Richtung Osten vorzusehen, sondern auch einen Abzweig Richtung Westen mit einzuplanen. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, die Option einer Rampe auf der Südseite der Trambahngleise nicht aufzugeben, sondern sich dafür einzusetzen, dass die Planungen im Zusammenhang mit der Umformerstation einem späteren Bau dieser zweiten Rampe nicht entgegenstehen, da für die Verkehrsteilnehmer Richtung Uniklinik/Blutspendedienst diese Rampe weiterhin die bessere Variante ist. Außerdem wäre diese Rampe ein Teil der geplanten Radroute entlang der Deutsche Bahn-Gleise nach Sachsenhausen.

Begründung: Im Gegensatz zur früheren, ersten Planung wird voraussichtlich keine spiralförmige Rampe vorgesehen, sondern eine gerade Rampe nach Osten. Das bedeutet für die Nutzer, die Richtung Westen wollen, eine erheblich längere Wegstrecke. Da die gesamte Konstruktion neu geplant wird, sollte den Fußgängern und Radfahrern, die Richtung Niederrad/Schwanheim wollen, eine attraktive Verbindung angeboten werden, indem die Variante berücksichtigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2011BB 435Main-Neckar-Brücke - wann endlich barrierefrei?Magistratsbericht
  2. 29. November 2011OFOF 190/5Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum MainuferwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Dezember 2011Sie sind hier
    OAOA 116Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum Mainuferweg Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435
    Anregung
  4. 21. Mai 2012STST 767Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum MainuferwegStellungnahme · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 12
Erledigt
1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)NPD (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 48
Erledigt
1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme)

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