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Entschleunigung des Verkehrs auf dem Fritz-Schubert-Ring

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 24.11.2009, OA 1033 entstanden aus Vorlage: OF 538/16 vom 09.11.2009

Betreff: Entschleunigung des Verkehrs auf dem Fritz-Schubert-Ring Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie der Verkehr auf dem Fritz-Schubert-Ring nachhaltiger entschleunigt werden kann, bevor weitere Menschen sterben müssen.

Begründung: Der Fritz-Schubert-Ring, eine reine Wohnstraße, ist eine der wenigen Grundnetzstraßen in Bergen-Enkheim, auf der nicht Tempo 30 gilt, obwohl hier mit das stärkste Gefälle ist und die Straße in einer einzigen großen Kurve das ganze Wohngebiet umfasst. Ab der Straße Pfaffenmauer wird der Fritz-Schubert-Ring sehr unübersichtlich, weil die Innenseite der Kurve sehr schlecht einsehbar und hier das stärkste Gefälle ist, was regelmäßig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen, auch durch VGF-Busse der Linie 42, führt. In 37 Jahren haben auf dieser Straße fünf Menschen ihr Leben verloren. Es gab mehrere Schwerstverletzte zu beklagen und mindestens 30 weitere Unfälle mit zum Teil erheblichen Sachschäden. Es gibt keine innerörtliche Straße in Bergen-Enkheim, auf der so viele Menschen durch Verkehrsunfälle in dieser Zeit gestorben sind. Fast alle Mittelinseln zwischen Heinrich-Bingemer-Weg und Schwimmbad, die zur Entschleunigung installiert worden sind, wurden mindestens schon einmal überfahren, was zu weiteren schweren Unfällen beigetragen hat. Immer wieder kommt es vor, dass die Mittelinseln von Rasern auf der Gegenfahrbahn "überholt" werden. Auch das führt zu extrem gefährlichen Situationen. Die inzwischen am Speierlingweg installierte Geschwindigkeitsmessanlage ist mehr defekt als in Betrieb und bisher mehr ein nutzloses Ärgernis, denn eine Hilfe. Der Magistrat ist deshalb verpflichtet, seiner Verkehrssicherungspflicht nachzukommen und dafür Sorge zu tragen, dass der Fritz-Schubert-Ring nachhaltig entschleunigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2009OFOF 538/16Entschleunigung des Verkehrs auf dem Fritz-Schubert-RingOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 24. November 2009Sie sind hier
    OAOA 1033Entschleunigung des Verkehrs auf dem Fritz-Schubert-Ring
    Anregung
  3. 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1079Entschleunigung des Verkehrs auf dem Fritz-Schubert-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1033 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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