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Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg

Vorlagentyp: OA
176 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 01.12.2016, OA 100 entstanden aus Vorlage: OF 85/8 vom 15.11.2016

Betreff: Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Riedwiese zwischen Buber-Neumann-Weg und Ludwig-Reinheimer-Straße sowie für das angrenzende Gebiet am Oberschelder Weg eine gemeinsame Quartiersgarage zu planen.

Begründung: In dem genannten Wohngebiet fehlen Parkplätze für Anwohner und Besucher. Der Parkdruck ist sehr hoch. Das gilt ebenso für das Gewerbemischgebiet am Oberschelder Weg. Dort verstärkt sich das Problem durch ständigen Parkplatzsuchverkehr in Zusammenhang mit dem Gotteshaus der Zeugen Jehovas am Oberschelder Weg 14. Eine Quartiersgarage würde erheblich zur Lösung der Probleme beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2016OFOF 85/8Quartiersgarage für die Riedwiese (südliches Mertonviertel)/das Gebiet am „Oberschelder Weg“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2016Sie sind hier
    OAOA 100Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg
    Anregung
  3. 23. Juni 2017BB 203Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder WegMagistratsbericht
  4. 22. Dezember 2017BB 437Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder WegMagistratsbericht
  5. 1. Oktober 2018BB 330Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder WegMagistratsbericht
  6. 4. März 2019BB 71Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder WegMagistratsbericht
  7. 22. August 2019OFOF 472/8Was wird aus dem Gelände der Firma Vaupel - Chance zur Errichtung einer Quartiersgarage?Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 12. September 2019VV 1410Was wird aus dem Gelände der Firma Vaupel - Chance zur Errichtung einer Quartiersgarage?Anfrage
  9. 3. Februar 2020STST 151Was wird aus dem Gelände der Firma Vaupel - Chance zur Errichtung einer Quartiersgarage?Stellungnahme
  10. 3. April 2020Antwort des Magistrats · nach 176 WochenBB 145Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder WegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 16.01.2017
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 100 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2017
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTION
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 24.01.2017
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 100 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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