Markt auf der Brunnenanlage Goethe-/Rathenauplatz

Bericht des Magistrats vom 19.04.2010, B 222

Betreff: Markt auf der Brunnenanlage Goethe-/Rathenauplatz Vorgang: A 1161 FAG Zu 1.: Die Erlaubnis zur Nutzung des Rathenauplatzes wurde durch das hierfür zuständige Dezernat VI- Verkehr erteilt.

Zu 2.: Im Rahmen des Anhörungsverfahrens zu dieser Veranstaltung wurden seitens der beteiligten Dezernate und Fachämter keine Stellungnahmen abgegeben, die gegen eine Durchführung gesprochen hätten. Nachdem es sich bei dem Französischen Markt um eine Themenveranstaltung handelte, stand einer Genehmigung auch keine Beschlusslage entgegen. Auf den Vortrag des Magistrats vom 16.12.2005, M 270, wird insoweit verwiesen.

Zu 3.: Wie der Magistrat in seinem Vortrag M 270 ausführte, sind sowohl der Rathenauplatz als auch der Rossmarkt durch deren Oberflächenbeschaffenheit grundsätzlich für Sondernutzungen geeignet. Eine denkbare Nutzung sieht der Magistrat durch Veranstaltungen wie Stadtteilfeste, Sportfeste und Themenmärkte. Eine Nutzung des Goetheplatzes ist, außer zum Verweilen, nicht vorgesehen.

Zu 4.: Es wurden keine Genehmigungen für das Abstellen von Fahrzeugen im Veranstaltungsbereich oder auf dem Goetheplatz erteilt. Es entspricht dem Auftrag der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit bei Zuwiderhandlungen einzuschreiten. Da zu dem fraglichen Zeitraum jedoch auch der Weihnachtsmarkt stattfand, wurde der Fokus der zur Verfügung stehenden Kräfte mehr auf diese Veranstaltung gerichtet.

Zu 5.: Eine regelmäßige Nutzung des Rathenauplatzes für Veranstaltungen ist nicht vorgesehen. Das momentan dort errichtete "Plus-Energie-Haus" ist eine vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung präsentierte Projektstudie für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen. Die Präsentation dieses Mustergebäudes besitzt für Frankfurt am Main hohe Signifikanz und ist von besonderem Interesse, weshalb der Standort Rathenauplatz mit ausdrücklicher Zustimmung des Magistrats festgelegt wurde. Darüber hinaus wird der Rathenauplatz als Sicherheitsüberlauf und Ausweichfläche für das am Rossmarkt positionierte zentrale Public-Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft 2010 dienen. Weitere Nutzungen sind derzeit nicht vorgesehen.

Zu 6.: Der Verursacher.

Zu 7.: Mangels entsprechender Anträge oder Anfragen liegen hierüber derzeit keine Erkenntnisse vor.

Zu 8: Eine dauerhafte Nutzung ist nicht vorgesehen. Der Magistrat verweist hierzu auf seine Ausführungen zu Ziffer 3.